Aus der Arbeit der Fraktion
U3-Übergangslösung im Waldring
In der Gemeinderatssitzung vom 23.01.2013 ging es u.a. um die Unterbringung für die neu zu schaffenden Krippenplätze für Kinder unter drei Jahren, kurz U3 genannt. Wie allgemein bekannt, sollen ab dem 1. August 2013 ausreichend Krippenplätze vorhanden sein um Kinder … mehr
Warum diese Eile?
Bei meinem letzten Beitrag in der vergangenen Woche an dieser Stelle habe ich das vom Bürgermeister und der Gemeindeverwaltung vorgegebene Tempo bei der Entscheidung um die Gemeinschaftsschule (GMS) kritisch angemerkt. Nun hatten wir in der letzten Gemeinderatssitzung die Grundsatzentscheidung (Aufstellungsbeschluss) … mehr
Stellungnahme der CDU-Fraktion zum Haushalt 2013
Das umfangreiche Zahlenwerk ist vorgestellt, Herr BM Masino hat die Finanzlage der Gemeinde Waldbronn ausführlich erklärt und wir im Rat haben uns zuvor in einer öffentlichen Sitzung und in der Fraktion ausführlich mit dem ahlenwerk beschäftigt. So wie uns die … mehr
Kommt die Gemeinschaftsschule (GMS) für Waldbronn?
Getrieben von der öffentlichen Diskussion um die von der Landesregierung politisch gewollte Auflösung des dreigliedrigen Schulsystems in Baden-Württemberg, werden nun die Gemeinderäte vor Ort gezwungen, unter Zeitdruck die Entscheidung zur Beantragung einer Gemeinschaftsschule (GMS) mit langfristigen Auswirkungen, auch für die … mehr
Kultur unter einem Dach nimmt Formen an
Einem unserer langfristig verfolgten Ziele scheinen wir einen Schritt näher zu kommen. Im Haushaltsplanentwurf für 2013, den wir vergangene Woche vorgelegt bekommen und im Gemeinderat gemeinsam diskutiert haben, ist unter dem Titel „Kultur unter einem Dach“ eine Investitionsmaßnahme in der … mehr
Friedhöfe waren das Thema
Zum Abschluss der Sitzungsperiode vor der Sommerpause ist in diesem Jahr der Gemeinderat von einer langjährigen Tradition abgewichen. War es in den zurückliegenden Jahren immer der Waldbronner Wald, durch den sich der Gemeinderat in einer Begehung bewegte, so hat man … mehr
Stellungnahme der Fraktionsvorsitzenden zur Ablehnung des Bürgerentscheids
Grundsätzlich ist es wünschenswert und gewollt, dass sich Bürgerinnen und Bürger an gemeindlichen Angelegenheiten beteiligen. Für diese Beteiligung sind verschiedene Formen und Wege möglich. Ganz einleuchtend ist hier die Beteiligung bei Wahlen zu nennen. Auch ein Bürgerentscheid ist ein legitimes … mehr
Alle Anträge erhalten Zustimmung
Bei der zurückliegenden Gemeinderatssitzung wurde über vier von der CDU-Gemeinderatsfraktion eingebrachte Anträge beraten und entschieden. Mehrheitlich hat der Gemeinderat allen vier Anträgen zugestimmt: 1. Erarbeitung von städtebaulichen Konzepten mit vorrangigen Maßnahmen zur Innenentwicklung 2. Konzept für die Weiterentwicklung des nördlich … mehr
Innenentwicklung Waldbronns
Innenentwicklung – ein Hirngespinst oder gesetzliche Vorgabe ? Im Zusammenhang mit den verschiedenen Diskussionen um die Weiterentwicklung Waldbronns und im besonderen um die Erschließung der Fleckenhöhe wurde mehrfach die „Innenentwicklung“ als Alternative zur Wohnbauerschließung im Außenbereich genannt. Von Bürgermeister und … mehr
Diskussion zur Fleckenhöhe
Sperrvermerk –Fleckenhöhe Ich komme nochmals auf den Auslöser des Tagesordnungspunktes Aufhebung des Sperrvermerkes zurück. Im HHP für 2012 waren 100TE eingestellt, die auf unseren Antrag hin mit eben diesem Sperrvermerk versehen wurden. Unsere Begründung damals war, dass wir zur Zeit … mehr
CDU-Fraktion zur Fleckenhöhe
Im öffentlichen Teil der letzten Gemeinderatssitzung sollte ein allgemeiner Austausch zu den Überlegungen einer Bebauung in der „Fleckenhöhe“ stattfinden. Allerdings ging dieser Austausch eher in die Richtung „Stellungnahme“ der einzelnen Fraktionen sodass nun die grundsätzlichen Positionen ausgetauscht sind. Für die … mehr
Flächennutzungsplan und Landschaftsplan werden fortgeschrieben
- Gewerbeflächenstudie liegt vor – Eine der wesentlichen Aufgaben des Nachbarschaftsverbandes Karlsruhe (NVK) ist die Zusammenführung der erforderlichen Entwicklungsflächen der Stadt Karlsruhe und der 10 Umlandstädte und -gemeinden in der Form des Flächennutzungsplanes (FNP). Der derzeit gültige FNP hatte den … mehr
Nun geht´s los!
- Ausbau der Leopoldstraße startet – Lange Jahre mussten wir die Anwohner der Leopoldstraße im Ortsteil Busenbach vertrösten und den notwendigen Ausbau der Wasserversorgung und der Straße aus finanziellen Gründen zurückstellen. Nachdem wir bereits Ende 2010 in der CDU-Fraktion erkannt … mehr
Haushaltsplan 2012: Stellungnahme der CDU-Fraktion
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Dame und Herren der Verwaltung, liebe Ratskolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Vertreter der Presse, sehr geehrte Gäste, Heute gilt es den Haushalt der Gemeinde Waldbronn zu beraten und zu verabschieden. Das heißt, wir werden … mehr
Nikolausmärkte
Anfrage zu den Nikolausmärkten Den Stand der Gespräche mit den Werbegemeinschaften hat Roland Bächlein erfragt, da ein Schreiben der Reichenbacher Werbegemeinschaften an die Gemeinderäte verschickt wurde, mit einem eindeutigen Plädoyer für die Beibehaltung des Reichenbacher Nikolausmarktes. Der Bürgermeister gab bekannt, … mehr
Sanierung Leopoldstraße
Sanierung der Leopoldstraße wird angegangen Die finanzielle Situation der Gemeinde hat über Jahre hinaus dazu geführt, dass wir die Anwohner der Leopoldstraße immer wieder vertrösten mussten. Zu gerne hätten wir, wie ursprünglich geplant, deren Ausbau unmittelbar an den der Hellenstraße … mehr
Aus der Arbeit des Gemeinderats
Flexiblere Belegung der KIGA-Gruppen gefordert Nach der Vorberatung im Kindergartenkuratorium hat der Gemeinderat einstimmig dem von der Gemeindeverwaltung ausgearbeiteten Vorschlag zur Erhöhung der Kindergartengebühren zugestimmt. Die Erhöhung erfolgt in regelmäßiger Abstimmung mit den Kirchlichen Institutionen und den Kommunalen Landesverbänden. Bei … mehr
Interkommunale Zusammenarbeit
Interkommunale Zusammenarbeit nimmt Formen an – Karlsbad und Waldbronn richten gemeinsamen Ausschuss ein – In zeitgleichen Sitzungen in Karlsbad und in Waldbronn stimmten die beiden Gemeinderatsgremien auf Antrag der örtlichen CDU-Gemeinderatsfraktionen der Einrichtung eines „Ständigen Ausschusses zur Interkommunalen Zusammenarbeit“ zu. … mehr
Hotel am Kurpark
„Hotelrestaurant am Kurpark“ wurde auf den Weg gebracht Der Gemeinderat hat sich in mehreren nichtöffentlichen Vorberatungen mit der Ansiedelung eines Hotelrestaurants in dem im Flächennutzungsplan ausgewiesenen Kursondergebiet an der Etzenroter Straße befasst. Über die Wichtigkeit eines zusätzlichen Hotel- und Restaurantangebotes … mehr
Satzungsbeschluss zum „Gewerbegebiet Taubenbaum“
Besonders nach den Zeiten der massiven Wirtschaftskrise ist es erfreulich, wenn ein örtliches Unternehmen durch sehr guten Geschäftsgang einen Erweiterungsbedarf anmeldet. Wenn es dabei auch noch um zusätzliche Arbeitsplätze für die Zukunft geht, ist das ein zusätzliches Plus. Um diesem … mehr
Antrag zur Einrichtung eines „Ständigen Ausschusses“ zur IKZ mit Karlsbad
Noch vor der Sommerpause hat die CDU-Gemeinderatsfraktion einen Antrag auf Einrichtung eines gemeinsamen „Ständigen Ausschusses zur Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ)“ mit der Nachbargemeinde Karlsbad eingebracht. In mehrere Gesprächen mit den Gemeinderatskollegen aus Karlsbad hat sich der Wunsch nach einer engeren Zusammenarbeit … mehr
Wo bleibt die Sachlichkeit ?
- SPD-Fraktion holt zum Rundumschlag aus – Wir hatten uns im letzten Amtsblatt eigentlich schon in die Sitzungspause während der Sommerferien bei unseren Mitbürgern verabschiedet. Das jetzt erfolgte „Nachtreten“ der SPD-Fraktion in der „Nachspielzeit“, so würde man im Fußball sagen, … mehr
Die Fraktion zur jüngsten Gemeinderatssitzung
Flexiblere Belegung der KIGA-Gruppen gefordert Nach der Vorberatung im Kindergartenkuratorium hat der Gemeinderat einstimmig dem von der Gemeindeverwaltung ausgearbeiteten Vorschlag zur Erhöhung der Kindergartengebühren zugestimmt. Die Erhöhung erfolgt in regelmäßiger Abstimmung mit den Kirchlichen Institutionen und den Kommunalen Landesverbänden. Bei … mehr
CDU-Fraktion nimmt Stellung
Bericht zur Gemeinderatssitzung am Mittwoch den 25. Mai 2011 aus Sicht der CDU-Fraktion Die Vielzahl der Tagesordnungspunkte ließ auf eine recht lebhafte Sitzung schließen. Je mehr Themen es gilt zu behandeln und zu beschließen, desto vielseitiger sind die Meinungen im … mehr
Freiwillige Einrichtungen
Beratung und Beschlussfassung über die Weiterführung der freiwilligen Einrichtungen unserer Gemeinde Waldbronn Endlich war es soweit, dass konkrete Schritte beschlossen werden sollten wie es nun mit den freiwilligen Einrichtungen weitergehen wird. Doch daraus wurde nichts. Leider hatte die Verwaltung, auf … mehr