Liebe Besucherin, lieber Besucher,

herzlich willkommen bei der CDU Waldbronn. Wir freuen uns, dass Sie sich für unsere Arbeit interessieren. Auf den folgenden Seiten erfahren Sie mehr über die Aktivitäten unseres Gemeindeverbandes.
Außerdem haben Sie Gelegenheit, sich über unsere Funktions- und Mandatsträger zu informieren und mit ihnen in Kontakt zu treten. Sie können somit frühzeitig zu aktuellen kommunal-, landes- und bundespolitischen Themen Stellung nehmen, uns Ihre Meinung und auch Ihre Anliegen vortragen.

Parteiarbeit ist aktive Mitarbeit für unser demokratisches Gemeinwesen. Wir freuen uns deshalb auf Ihre Anregungen, Ihre Kommentare und wünschen Ihnen viel Spaß beim Surfen.

Ihr CDU-Gemeindeverband Waldbronn

Wahlergebnis im Wahlkreis Karlsruhe-Land 272 -– Dank an Wähler und Helfer für die CDU in Waldbronn

Die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler bei der Bundestagswahl kann sich keine andere Regierung als unter Angela Merkel vorstellen. Dennoch brachte die Wahl ein ernüchterndes Ergebnis für die Große Koalition. Für die CDU liegt auch in Waldbronn das Wahlergebnis im bundesdeutschen Abwärtstrend.

Trotzdem konnten wir im Wahlkreis Karlsruhe-Land bei den Erststimmen das zweitbeste Ergebnis erzielen. Axel E. Fischer erreichte in Waldbronn mit 45,29 % wieder sein zweitbestes Ergebnis im Wahlkreis 272 Karlsruhe-Land. Bei der Zweitstimme für die CDU hat Waldbronn mit 39,72 % ebenfalls das zweitbeste Ergebnis im Wahlkreis 272. Lediglich in Marxzell bekam die CDU mit 49,73 % Erststimmen und 43,44 % Zweitstimmen ein besseres Resultat.

„Das Ergebnis, das in Waldbronn für die CDU mit Angela Merkel an der Spitze und dem Abgeordneten Axel E. Fischer erzielt wurde, freut uns einerseits, andererseits sind wir besorgt über den Rückgang von Wählerstimmen.“, stellt Vorsitzender Roland Bächlein fest. Er nimmt das Wahlergebnis, das die CDU bei der Bundestagswahl erreicht hat, zum Anlass für den CDU-Gemeindeverband allen Wählern, Mitgliedern und Wahlkampfhelfern zu danken. Den Dank spreche er besonders für das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler aus. Auch allen Wahlhelfern an den Info-Ständen und in dem Team, das für die Plakatpräsenz gesorgt hat, dankt er herzlich. Dieser wertvolle Dienst sei eine große Hilfe bei der Organisation der Wahlvorbereitungen. Dass in Waldbronn die Wähler aktiviert werden konnten, zeigt die Wahlbeteiligung von 84,46 %. Wir gratulieren dem CDU-Abgeordneten Axel E. Fischer, der zum fünften Mal das Direktmandat zum Einzug in den Bundestag errungen hat. Wir wünschen ihm für die Zukunft persönlich alles Gute und viel Überzeugungskraft für eine gute Politik. Aus dem Wahlkreis 272 Karlruhe-Land zog außerdem FDP-Kandidat Christian Jung für die Liberalen in den Bundestag ein. 

Ihr
CDU Gemeindeverband Waldbronn
(Text: Hildegard Schottmüller)

70 Jahre CDU Waldbronn

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70 Jahre CDU Waldbronn

27.07.2016
GR-Sitzung / Grüngutplatz - Hotelgutachten - ...

Umfangreiche Tagesordnung wurde bewältigt
Leider, wie in jedem Jahr, so hatte die letzte GR-Sitzung vor den Sommerferien im Saal mit ihren 19 Tagesordnungspunkten ein Volumen, das nur unter erschwerten Bedingungen an einem Abend zu bewältigen war. Dass die Sitzung noch an dem bisher heißesten Tag im Jahr stattfand, sei nur am Rande vermerkt. An solchen Sitzungstagen wünschen wir uns dann doch (vereinzelt) einen klimatisierten Sitzungssaal. Zumal es sicherlich auch für die Zuhörer schwer war, die Konzentration aufzubringen, und den Ausführungen der Redner(innen) zu folgen.
Soweit zum äußeren Rahmen.
Die von der CDU-Fraktion vertretenen Positionen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten  werden wir in dieser und der nächsten Ausgabe des Amtsblatts darstellen.

Mittel für Grüngutplatz wurden bewilligt

Nach einer langen Vorplanungszeit und den unbefriedigenden Umständen bei den Zwischenlösungen waren wir erleichtert, dass uns nun doch ein „endgültiger“ Standort für den Grüngutplatz der beiden Ortsteile Busenbach und Reichenbach präsentiert werden konnte. Der Standort beim Infopavillion am Ortseingang von der Autobahn kommend, birgt sicherlich einige Risiken bei der Ausgestaltung mit der Blickrichtung von Landes- und Kreisstraße, wenn man dabei nicht mit viel Einfügungsgeschick vorgeht. Rückmeldungen aus der Bürgerschaft gebieten uns äußerste Sorgfalt walten zu lassen. Immerhin ist dies der erste Eindruck, den viele Gäste, die zu uns kommen, von Waldbronn haben! Der geplante Erdwall muss so angelegt, bepflanzt und gepflegt werden, dass man dahinter nicht unbedingt einen Grüngutplatz vermuten würde. Sicherlich eine neue Herausforderung für die Planer und unsere Gemeindegärtnerei. Die außerplanmäßigen Mittel hierfür wurden mit 100 T€ vom Gemeinderat einstimmig freigegeben. Zum besseren Ablauf bei der Anlieferung innerhalb des Grüngutplatzes wurden von unserem Kollegen Udo Mackert einige Vorschläge eingebracht. Wir wünschen uns nun, dass es zu einer zügigen Umsetzung kommt und wir den Herbstschnitt in diesem Jahr bereits dort abliefern können.

Beherbergungsgutachten wurde vorgestellt
Im Zusammenhang mit der Diskussion um einen weiteren Hotelstandort in Waldbronn wurde vom Gemeinderat beschlossen, ein Gutachten an die GMA in Auftrag zu gegeben. Das Ergebnis liegt nun vor, und ist im Detail auf der Internetseite der Gemeinde nachzulesen. Im Ergebnis wird empfohlen, ein Businesshotel mit dem bevorzugten Standort im geplanten Baugebiet Rück II zu realisieren. Insbesondere das derzeit entstehende Schulungszentrum der Fa. Agilent, mit der daraus sich entwickelnden zusätzlichen Übernachtungsnachfrage, ist dafür der Auslöser. Ein darüber hinausgehender Bedarf für ein weiteres Hotelprojekt ist aus der Sicht der Gutachter nicht vorhanden. Der Gemeinderat wird sich, aus unsrer Sicht, nun mit den Empfehlungen aus dem Gutachten befassen müssen, um den Hotelstandort im Rück II planerisch zu präzisieren. Unabhängig davon werden wird nach der Sommerpause auf die Wiederaufnahme des Bebauungsplanverfahrens „Erweiterung Ortskern Reichenbach“, unter den nun neuen Rahmenbedingungen drängen. Dortige Planungsüberlegungen müssen in einem geregelten Bebauungsplanverfahren durchgeführt werden, um nicht wieder eine „Bausünde“ nach dem Einfügungsprinzip des § 34 Bundesbaugesetz entstehen zu lassen, die im Nachgang zwar von allen bedauert, aber als unabwendbar dargestellt wird. Aus Fehlern soll man lernen!

Kiga-Gebühren wurden angepasst

Immer wieder kommt es bei den notwendigen jährlichen Anpassungen der Kindergartengebühren zu einem gleichen Ritual im Gemeinderat: Eine Minderheit im Rat hält die zusätzliche entstehende finanzielle Belastung der Familien für nicht vertretbar, und plädiert für Einsparungen an anderer Stelle. Bei der nachfolgenden Abstimmung ist man aber ziemlich sicher, dass die Mehrheit dem Verwaltungsvorschlag zustimmt, der auf Empfehlung der kommunalen Landesverbände und der Kirchen gemacht wurde, und auch vorab von unserem Kindergartenkuratorium empfohlen wurde. Dass Gebührenerhöhungen vom Gemeinderat generell nicht gerne vorgenommen werden ist wohl klar. Die Kosten pro Monat für einen Kiga-Platz sind für die Gemeindekindergärten inzwischen bei 760 € angelangt mit ansteigender Tendenz. Bei einer Kostendeckung durch die Elternbeiträge zum Kindergarten von inzwischen nur noch 16,7% galt es auch zu handeln. In den zurückliegenden Jahren hatten wir zumindest die 20% immer noch erreicht. Wir glauben, das verstehen auch die Eltern. Deshalb haben wir zugestimmt.

Flächennutzungsplan „Wohnen“ wird fortgeschrieben
Der Gemeinderat hat schon vor längerer Zeit entschieden, keine weitere Forderung von Wohnbauflächen in die Fortschreibung des Flächennutzungsplans (FNP) „Wohnen“ einzubringen. Der nun in der Anhörung vorliegende Entwurf hat dies auch so berücksichtigt. Der Entwurf wurde demnach vom GR billigend zur Kenntnis genommen. Die frühzeitige Bürgerbeteiligung findet derzeit durch Offenlage der Pläne statt.

Waldbronn ist weiterhin sicher
Der jährliche Bericht zur Kriminal- und Verkehrsunfallstatistik fiel auch in diesem Jahr für Waldbronn durchweg positiv aus. Anstiege und Rückgänge der einzelnen Delikte hielten sich im üblichen Rahmen. Waldbronn ist demnach eine der sichersten Gemeinden im Landkreis. Bedauerlich nur, dass die Aufklärungsziffer inzwischen auf unter 50% abgesunken ist. Daran werde aber gearbeitet, so die Herren Rickersfeld und Schroth vom Polizeiposten Albtal.

Wahlalter für Jugendgemeinderat wurde ausgeweitet
Aus der Mitte unseres derzeitigen sehr regen JGRtes kam der Wunsch, dass JGRte bis zur Vollendung des 20. Lebensjahres wählbar sein sollten. Dadurch könnten JGRte aus dem jetzigen Gremium nochmals für eine weitere Periode mitarbeiten. Dies ist in der jetzigen Konstellation wünschenswert. Deshalb haben wir der notwendigen Änderung der Richtlinie zugestimmt.

FFW Etzenrot
Der Vorschlag der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Etzenrot, Bastian Weber als stellvertretenden Abteilungskommandanten zu benennen, wurde einstimmig angenommen. Wir wünschen ihm ein glückliches Händchen und immer „Wasser im Schlauch“.

Gutachtergebühren wurde angepasst
In der Rückbetrachtung wurde festgestellt, dass die Erhebung der Gebühren für die Erstellung von Gutachten durch den Gutachterausschuss der Gemeinde nicht kostendeckend war. Eine entsprechende Anhebung der Gebühren war deshalb angesagt. Die Zustimmung zum Verwaltungsvorschlag erfolgte einstimmig.

Ferien haben begonnen!
Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien eine erholsame Ferienzeit. Wir verabschieden uns nun auch für einige Wochen von der Berichterstattung an dieser Stelle.


CDU-Gemeinderatsfraktion Waldbronn

Roland Bächlein, Fraktionsvorsitzender

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