Liebe Besucherin, lieber Besucher,

herzlich willkommen bei der CDU Waldbronn. Wir freuen uns, dass Sie sich für unsere Arbeit interessieren. Auf den folgenden Seiten erfahren Sie mehr über die Aktivitäten unseres Gemeindeverbandes.
Außerdem haben Sie Gelegenheit, sich über unsere Funktions- und Mandatsträger zu informieren und mit ihnen in Kontakt zu treten. Sie können somit frühzeitig zu aktuellen kommunal-, landes- und bundespolitischen Themen Stellung nehmen, uns Ihre Meinung und auch Ihre Anliegen vortragen.

Parteiarbeit ist aktive Mitarbeit für unser demokratisches Gemeinwesen. Wir freuen uns deshalb auf Ihre Anregungen, Ihre Kommentare und wünschen Ihnen viel Spaß beim Surfen.

Ihr CDU-Gemeindeverband Waldbronn

Wahlergebnis im Wahlkreis Karlsruhe-Land 272 -– Dank an Wähler und Helfer für die CDU in Waldbronn

Die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler bei der Bundestagswahl kann sich keine andere Regierung als unter Angela Merkel vorstellen. Dennoch brachte die Wahl ein ernüchterndes Ergebnis für die Große Koalition. Für die CDU liegt auch in Waldbronn das Wahlergebnis im bundesdeutschen Abwärtstrend.

Trotzdem konnten wir im Wahlkreis Karlsruhe-Land bei den Erststimmen das zweitbeste Ergebnis erzielen. Axel E. Fischer erreichte in Waldbronn mit 45,29 % wieder sein zweitbestes Ergebnis im Wahlkreis 272 Karlsruhe-Land. Bei der Zweitstimme für die CDU hat Waldbronn mit 39,72 % ebenfalls das zweitbeste Ergebnis im Wahlkreis 272. Lediglich in Marxzell bekam die CDU mit 49,73 % Erststimmen und 43,44 % Zweitstimmen ein besseres Resultat.

„Das Ergebnis, das in Waldbronn für die CDU mit Angela Merkel an der Spitze und dem Abgeordneten Axel E. Fischer erzielt wurde, freut uns einerseits, andererseits sind wir besorgt über den Rückgang von Wählerstimmen.“, stellt Vorsitzender Roland Bächlein fest. Er nimmt das Wahlergebnis, das die CDU bei der Bundestagswahl erreicht hat, zum Anlass für den CDU-Gemeindeverband allen Wählern, Mitgliedern und Wahlkampfhelfern zu danken. Den Dank spreche er besonders für das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler aus. Auch allen Wahlhelfern an den Info-Ständen und in dem Team, das für die Plakatpräsenz gesorgt hat, dankt er herzlich. Dieser wertvolle Dienst sei eine große Hilfe bei der Organisation der Wahlvorbereitungen. Dass in Waldbronn die Wähler aktiviert werden konnten, zeigt die Wahlbeteiligung von 84,46 %. Wir gratulieren dem CDU-Abgeordneten Axel E. Fischer, der zum fünften Mal das Direktmandat zum Einzug in den Bundestag errungen hat. Wir wünschen ihm für die Zukunft persönlich alles Gute und viel Überzeugungskraft für eine gute Politik. Aus dem Wahlkreis 272 Karlruhe-Land zog außerdem FDP-Kandidat Christian Jung für die Liberalen in den Bundestag ein. 

Ihr
CDU Gemeindeverband Waldbronn
(Text: Hildegard Schottmüller)

70 Jahre CDU Waldbronn

Mehr Infos finden Sie hier:
70 Jahre CDU Waldbronn

26.11.2016
Schwierigen Haushaltsberatungen dauern an

- Zwischenbericht in einer anderen Art –

Aus verschiedentlichen Presseveröffentlichungen der zurückliegenden Wochen konnte man vernehmen, dass sich die Vorberatung zum Haushaltsplan (HHP) 2017 als besonders schwierig gestalten. Zahlen wurden hierzu mehrfach benannt, auf die an dieser Stelle weitestgehend verzichtet werden soll. Sicherlich war die immer wieder in der Presse zitierte generell „schwierige Haushaltslage der Kommunen“ ein Warnsignal für uns Gemeinderäte gewesen. Einige der wesentlichen Einflussgrößen des Haushalts haben sich oder werden sich ändern. Exemplarisch seien die Kreisumlage und die Zuweisungen oder Abführung an das Land genannt. Dass der für unsere Beratungen notwendige Haushaltserlass des Landes nicht rechtzeitig vorlag und in den HHP-Entwurf somit eingearbeitet werden konnte, hat nicht unbedingt zu einer verlässlichen und zielgerichteten Vorberatung beigetragen. Das aber waren die Einflüsse von außen.
Dass wir seit Jahren darüber diskutieren, dass insbesondere unsere Ausgabenseite ein erhebliches Problem darstellt, dürft niemandem mehr verborgen geblieben sein. Deshalb gab es auch von unserer Seite kritische Anmerkungen zur Form und zum Inhalt des vorgelegten über 250 seitigen Entwurfs. Wir empfanden ihn an vielen Stellen als ein auflisten von sicherlich dringend notwendigen Maßnahmen bis hin zu „Wünschen“, die gleichwertig von der Verwaltung nebeneinander in den Entwurf eingebracht wurden. Für die GRte war und ist es immer schwierig, aus der abgebildeten Zahl (€) und dem Stichwort in die „dringende Notwendigkeit“ oder den „Wunsch“ zu unterscheiden. In Anbetracht der bekannt schwierigen Finanzlage hätten wir erwartet, dass die „Antragsteller“ im Vorfeld dazu von der Gemeindeverwaltung/Kämmerei eine entsprechende Handlungsweise an die Hand bekommen hätten, um das zu verhindern, was jetzt in mehreren nichtöffentlichen und auch öffentlichen Sitzungen vom GR vorgenommen werden musste, nämlich das umfangreiche „Streichkonzert“. Dies wurde von unserer Fraktion in der GR-Sitzung auch bemängelt. Die lapidare Antwort unseres Kämmerers war daraufhin, dass die „Verwaltung kein politisches Mandat“ habe und der GR „der Souverän“ sei, die beantragten Mittel zu bewilligen oder auch zu streichen. Was aber ist denn an der von uns gewünschten deutlicheren Darstellung der finanziellen Situation und der finanziellen Machbarkeit an die „Antragsteller“ als  „politisches Mandat“ zu verstehen? Wenn man seitens der Verwaltung diese Rolle nicht wahrnehmen will oder kann, so hätten wir erwartet, dass wie in anderen Kommunen mit ähnlichen Problemen, zur Vorbereitung des HHP eine sogenannte „Haushaltsstruktur-Kommission“ eingerichtet wird. Dies ist bisher nicht geschehen und sicherlich eine sinnvolle Forderung unserer Fraktion für die nächsten Jahre. So mussten wir GR während der Beratungen noch wesentliche Unterlagen nachfordern, die dann zwar zügig nachgeliefert wurden, aber in den Vorberatungen der Fraktionen nicht zugänglich waren, was zu erheblichen Mehrfach-Nachfragen und damit zeitaufwändigen Diskussionen geführt hat. Und das ist nicht nur schade, sondern auch überflüssig!
Als langjähriger Gemeinderat kann ich - als Zwischenbericht - nur feststellen: Im Sinne einer angemessenen qualitativen und auch zeitökonomischen Beratung gibt es bei den Haushaltsberatungen in Waldbronn noch „viel Luft nach oben“.
Trotzdem hoffen wir, dass wir die Vorberatungen noch in dieser Woche abschließen und damit den HHP 2017, wie geplant, noch im Dezember beschließen können. Unangenehme Entscheidungen werden uns dabei sicherlich noch abverlangt.


CDU-Gemeinderatsfraktion Waldbronn

Roland Bächlein, Fraktionsvorsitzender

© CDU Waldbronn