Liebe Besucherin, lieber Besucher,

herzlich willkommen bei der CDU Waldbronn. Wir freuen uns, dass Sie sich für unsere Arbeit interessieren. Auf den folgenden Seiten erfahren Sie mehr über die Aktivitäten unseres Gemeindeverbandes.
Außerdem haben Sie Gelegenheit, sich über unsere Funktions- und Mandatsträger zu informieren und mit ihnen in Kontakt zu treten. Sie können somit frühzeitig zu aktuellen kommunal-, landes- und bundespolitischen Themen Stellung nehmen, uns Ihre Meinung und auch Ihre Anliegen vortragen.

Parteiarbeit ist aktive Mitarbeit für unser demokratisches Gemeinwesen. Wir freuen uns deshalb auf Ihre Anregungen, Ihre Kommentare und wünschen Ihnen viel Spaß beim Surfen.

Ihr CDU-Gemeindeverband Waldbronn

Aktuelle Termine

„Politik und Bürger im Dialog“
unter diesem Motto lädt der CDU Gemeindeverband Waldbronn herzlich ein zum zweiten
Quartiers-Hock
am Samstag, 11.08.2018, 14:30 – 17:00 Uhr,
im "Unter der Linde" beim Alten Schulhaus in Busenbach

(bitte beachten Sie die geänderte Uhrzeit und Ort)

zu den Veranstaltungen:
Quartiers-Hock 11.08
Minigolfturnier 10.08

70 Jahre CDU Waldbronn

Mehr Infos finden Sie hier:
70 Jahre CDU Waldbronn

29.01.2018
Was hat der AUT wirklich zu entscheiden ?

Zum wiederholten Male gab es, veranlasst durch ein zur Genehmigung vorliegendes Baugesuch, zu der grundsätzlichen Diskussion um die tatsächlich vorhandene Einflussmöglichkeit des Ausschusses für Umwelt und Technik (AUT) auf die Genehmigung. Im baurechtlichen Fachbegriff wird diese Funktion als „Herstellung des Einvernehmens“ bezeichnet. Bei dem konkret vorgelegten Baugesuch handelt es sich um den Neubau eines Mehrfamilienhauses in der Carl-Benz-Straße, und dort im speziellen um die Anzahl und Anordnung der nachgewiesenen Stellplätze. Der einstimmigen Ablehnung der AUT-Mitglieder stand der deutliche und mehrfach ausgesprochene Hinweis des Bürgermeisters und des Baurechtsamtes entgegen, dass es keine Handhabe gibt, das Baugesuch abzulehnen, da es sich grundsätzlich mit seiner Kubatur an die Vorgaben des Bebauungsplans aus den 60er-Jahren hält. Außerdem würde die beantragte Überschreitung der Geschossfläche „im Rahmen“ der bisher schon mehrfach erteilten Befreiungen liegen. Dem konnte der AUT trotz intensiver Diskussion nicht folgen. Es wurden dann doch von der Gemeindeverwaltung nochmalige Gespräche mit dem Bauantragsteller in Aussicht gestellt, um die vom AUT gewünschte Erhöhung der Anzahl und geänderte Anordnung der Stellplätze einvernehmlich zu erreichen.

Uns Gemeinderäten wurde wieder einmal klar vor Augen geführt, dass die echte Einflussnahme auf die Genehmigung eines Bauvorhabens „gegen Null geht“. Das Baurechtsamt (Anm. in Person der Bürgermeister) hat das alleinige Genehmigungsrecht, und wird gemäß dem vorliegenden Bebauungsplan incl. der bereits erteilten Befreiungen auch nachkommen. Daran ließ der Bürgermeister auch keinen Zweifel aufkommen.

An der Stelle gilt es schon die ernsthafte Frage zu stellen: Wenn es denn so ist, und der AUT lediglich eine „Feigenblatt-Funktion“ hat, warum verfahren wir dann nicht wie nahezu alle Gemeinden in unserer Größenordnung und geben das Baurechtsamt wieder an das Landratsamt zurück? Darüber müssen wir ernsthaft diskutieren!

Dunkle Ecke wird beleuchtet

Eine erfreuliche Nachricht gibt es für die Anwohner im „Neuen Heubusch“ und an der Ettlinger Straße. Auf Anregung der dortigen Anwohner werden zwei zusätzliche Leuchten aufgestellt, die den dortigen Verbindungsweg besser ausleuchten, als dies heute der Fall ist.

Aussiedlerhöfe werden an Waldbronner Netze angeschlossen

Nach mehrfachen Beratungen und auch nochmaligen Gesprächen mit der Nachbargemeinde Karlsbad hat sich der AUT für den Anschluss der Aussiedlerhöfe „In den Krautländern“ an die Waldbronner Wasserversorgungsleitungsnetz als kostengünstigere Lösung entschieden. Sie wurden bisher über das Karlsbader Netz versorgt. Bei der Entwässerung wird die ebenfalls kostengünstigere und bisher praktizierte Methode der geschlossenen Kleinkläranlage mit Abfuhr in die Kläranlage des Abwasserverbandes Albtal beibehalten.

Roland Bächlein, Fraktionsvorsitzender

© CDU Waldbronn