MdL Werner Raab in Waldbronn

Er kam direkt von einer Sitzung des Umweltausschusses nach Waldbronn und bekam von den Anwesenden mächtig was zu hören: „Die Landesregierung lässt derzeit kein Fettnäpfchen aus“ – hiermit war z.B. die „Filbinger“-Rede von Ministerpräsident Oettinger oder der „Französischzwang“ auf den weiterführenden Schulen am Oberrhein gemeint. Was Werner Raab dazu, sowie zu den Themen „Wirtschaftsboom, Nettoneuverschuldung, Stuttgart 21, Bildungsoffensive, Demographie, Stärkung der Familie, Klimaschutz“ u.v.m. zu sagen hatte, lesen Sie in den nächsten Ausgaben.

„Wir haben es endlich geschafft“, berichtete Werner Raab, „die Wirtschaft boomt so richtig“. Wir rechnen in 2007 mit Steuermehreinnahmen des Landes i.H.v. 1 Mrd. Euro – „das war der Stand vor ein paar Wochen. Inzwischen erwarten wir sogar 2 Mrd. mehr“. Allerdings muss hinzugefügt werden, dass das Land bei einem Haushaltsvolumen von 34 Mrd. Euro Schulden von 43 Mrd. hat, und dass dafür immense Summen für die Zinsen bezahlt werden müssen. Es ist deshalb beschlossene Sache, dass es spätestens ab 2008 keine Nettoneuverschuldung geben soll – wenn die Wirtschaft weiterhin so läuft, vielleicht schon 2007. Auch das Thema Schuldentilgung muss dringend in die Köpfe der Entscheidungsträger. Die Aufgabenschwerpunkte „Bildung und Erziehung“ sollen von den Mehreinnahmen profitieren. So sind zusätzliche Finanzmittel für eingeplant für das Landeserziehungsgeld, für Kinderbetreuungseinrichtungen an den Universitäten und für das Projekt „Stärkung der Erziehungskraft der Familien“.

Unter dem Thema „Bildungsoffensive“ stellte Raab die Bemühungen des Landes vor, die Studienplätze im Land enorm zu erhöhen. Im Jahr 2012 haben wir wegen Einführung des „8-Jährigen Gymnasiums“ einen doppelten Abiturjahrgang – „darauf wollen wir gut vorbereitet sein“. Das akademische Personal soll schon früher dafür ausgebaut werden. Dadurch bekommen wir bereits jetzt eine bessere Betreuung an den Hochschulen, so dass die Studentinnen und Studenten evt. früher ihre Abschlüsse schaffen können. Auch das ist ein Ziel der Landsregierung – die jungen Menschen schneller in den Beruf zu führen. Das hat u.a. mit der Demographischen Entwicklung zu tun – und damit geht es im nächsten Amtsblatt weiter.

Mit den Worten, „wir haben in Deutschland viel zu wenig Geburten“ stieg Raab in das Thema Demographie ein. Pro Frau gibt es 1,4 Geburten – um den jetzigen Stand zu halten, bräuchten wir aber den Faktor 2,1. 1946 gab es in Deutschland 922.000 Geburten (bei 56 Mio. Einwohnern) und 2005 waren es nur noch 686.000 Geburten (bei 82 Mio. EW). Wir brauchen mehr Kinder – und hierfür will Raab die entsprechenden Rahmenbedingungen schaffen. Mehr Kinderbetreuungsplätze und dadurch eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, eine bessere finanzielle Situation für Familien und (wieder) eine sehr hohe Wertschätzung für Kinder. „Die Rente hat sich noch nie selbst getragen“, so Raab, aber es gibt immer weniger Berufstätige und immer mehr, die nicht mehr im Beruf stehen. Die Menschen in Deutschland werden länger arbeiten müssen – und auch dafür müssen wir die Voraussetzungen schaffen. Die Gesundheit der Leute müssen wir fördern und ein lebenslanges Lernen wird zur zwingenden Voraussetzung. Hier ist noch einiges zu tun. Um die oft anzutreffende pessimistische Grundeinstellung bei vielen Menschen wieder in Optimismus umzuwandeln ist es auch dringend notwendig, sich gewissenhaft mit unseren Umweltproblemen auseinander zu setzen – und daher ist der Klimaschutz ein Kernthema der CDU. Wir setzen auf erneuerbare Energien und Geothermie.


(Text: Frank Jösel)
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