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"Bessere Studienbedingungen und mehr Qualität in
der Lehre" sind die Akzente der Bildungspolitik in den kommenden Jahren.
Das betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach dem Bildungsgipfel mit
den Ministerpräsidenten der Länder am 10. Juni.
"Bessere Studienbedingungen und
mehr Qualität in der Lehre"
Bund und Länder hätten sich auf gemeinsame
Schwerpunktsetzungen für die kommenden Jahre geeinigt, teilte die
Bundeskanzlerin am Donnerstag nach dem Treffen mit den
Ministerpräsidenten der Länder mit. "Mit dem Qualitätspakt für gute
Lehre gilt es, die Betreuung der Studierenden zu optimieren und die
Lehrenden zielgenauer auf ihre Aufgaben vorzubereiten. Der Bund stellt
dafür bis 2020 insgesamt zwei Milliarden Euro bereit", so Angela Merkel.
Die Länder sollen mindestens zehn Prozent zu den Projekten dazu geben.
Ziel sei unter anderem
eine gezielte Förderung von Mentoren- und Tutorenprogramme in den neuen
Bachelor-Studiengängen. Merkel betonte: "Der Qualitätspakt Lehre wird zu
besseren Studienbedingungen und zu mehr Exzellenz in der Lehre führen."
Eine besondere Aufgabe bestehe zudem darin, die Studienbedingungen für
die in einigen Ländern anstehenden doppelten Abiturientenjahrgänge
optimal zu gestalten. Diese stehen an, da einige Länder vor einigen
Jahren die Schulzeit bis zum Abitur von 13 auf 12 Schuljahren verkürzt
hatten.
Festhalten wolle
der Bund am Ziel bis 2015 insgesamt 10 Prozent des Bruttoinlandsprodukts
in Bildung zu investieren. Dazu wird der Bund für die Jahre 2010 bis
2013 insgesamt 12 Milliarden Euro zusätzlich im Bildungsbereich
ausgeben. Dabei entfallen anteilig jeweils 6 Milliarden auf den Bereich
Bildung und auf den Bereich Forschung. Die Mehrausgaben sind zunächst
bis 2013 fixiert; "2013 oder 2014 werden wir prüfen: Wo stehen wir?"
Um den Ländern bei der Erfüllung des
Zehn-Prozent-Ziels zu helfen übernimmt der Bund 40 Prozent der
Finanzierungslücke - in der Endphase 13 Milliarden Euro jährlich.
Dennoch besteht Klärungsbedarf zwischen Bund und Ländern über die
künftige Bildungsfinanzierung. Der von den Ländern geforderte höhere
Anteil an der Mehrwertsteuer wird seitens des Bundes bis 2013 nicht
bewilligt.
Mit
Hochschulpakt, Exzellenzinitiative und dem Pakt für Forschung und
Innovation werden Bildung, Wissenschaft und Forschung bis 2019 mit 18
Milliarden Euro gefördert Angela Merkel betonte, dass Bildung sowohl im
Bund als auch in den Ländern Priorität habe: "Wir haben im Bund noch nie
so viel Dynamik in der Bildungspolitik gehabt. Wir sind auf einem guten
Weg in die Bildungsrepublik."
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