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Am Freitag, 16. November 2018, 19:00 Uhr, führt der CDU-Gemeindeverband Waldbronn im Hotel-Restaurant „La Cigogne“ in Waldbronn-Busenbach, die nächste Mitgliederversammlung als öffentliche Veranstaltung durch. Zum

Kommunalpolitischen Abend

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26.05.2018
Wie geht´s mit dem Bauhof weiter?

Immer wieder stand der Sanierungsbedarf des Bauhofs in den zurückliegenden Jahren zur Diskussion. Da die „große Lösung“ - Auslagerung in einen Neubau im Zusammenhang mit einem neuen Feuerwehrhaus - zwar wünschenswert aber weder vom Standort noch von den Kosten in absehbarer Zeit als machbar erschien, war es richtig, die notwendigen Sanierungsmaßnahmen am bisherigen Standort in den zurückliegenden Jahren Schritt um Schritt vorzunehmen. Vertreter unserer Fraktion haben sich die aktuelle Situation vom Bauhofleiter Jürgen Steppe vor Ort erläutern lassen. Demnach ist die Sanierung des Hallendachs, als vorerst letzte bauliche Maßnahme, zwingend notwendig. Dies wurde dann in der zurückliegenden Gemeinderatssitzung auch so beschlossen. Der jetzige Bauhofstandort liegt zwar in einem Mischgebiet. Der dort angegliederte Wertstoffsammelplatz macht uns aber zunehmend Probleme. Nicht nur der sehr begrenzte Aufstellplatz für die Wertstoffcontainer, sondern vor allem auch die Anfahr- und Parkplatzsituation an den Anliefertagen ruft berechtigter Weise immer mehr den Unmut der Anwohner hervor. Wir haben deshalb den Vorschlag eingebracht, mit der Nachbargemeinde Karlsbad und dem Landkreis Gespräche aufzunehmen, um eine Anlieferung für Waldbronner Einwohner auf dem großzügig und gut organisierten Wertstoffhof in Ittersbach zu ermöglichen. Für uns ist dies eine sich aufdrängende Aufgabenstellung für die Gemeindeverwaltung, die sicherlich auch interkommunal geregelt werden kann. Wir hoffen dazu auf gute Gespräche und vor allem ein gutes Ergebnis. Die dann frei werdende Fläche beim Bauhof könnte dazu genutzt werden, die heutigen Abläufe in den doch teilweise beengten Verhältnisse zu verbessern. Außerdem gilt es auch noch die notwendige Ersatzlagerfläche für die bisher angemietete Halle in der Nachbarschaft zu schaffen.

Kiga Bedarfsplan wurde aktualisiert – Gebühren wurden angepasst

Jährlich wiederkehrend werden von der Gemeindeverwaltung die Bedarfszahlen für die Kinderbetreuung fortgeschrieben. Neben den reinen Bestandszahlen und deren Entwicklung für die nächsten Jahre, hatte Tobias Kull vom Hauptamt die Druckvorlage der zurückliegenden Gemeinderatssitzung in einer aussagekräftigen Aufstellung die laufenden Betriebskosten den Zuschüssen und Elternbeiträgen gegenüber gestellt. Demnach erhalten wir ca. 25 % der Betriebskosten durch Landeszuschüsse und ca. 20 % durch Elternbeiträge. Den verbleibenden Anteil von immerhin 55 % muss die Gemeinde ausgleichen. Es ist deshalb für uns nur schwer vorstellbar, der immer wieder geforderten kostenlosen Kinderbetreuung das Wort zu reden. Deshalb war es auch richtig, die jährliche Überprüfung und Anpassung der Elternbeiträge für die Kinder- und auch die Hortbetreuung vorzunehmen. Wir haben dem im Sozialausschuss und im Kindergartenkuratorium vorberatenen Vorschlag im Rahmen der allgemeinen Kostensteigerung zugestimmt. Neben der Aufstellung der Einnahmen und Ausgaben war für uns die vorgelegte Liste der vielfältig geplanten Maßnahmen wichtig. Die Kinderzahlen bleiben auf einem stabil hohen Niveau, was sehr erfreulich ist. Hinzu kommt der deutlich ansteigende Bedarf, vor allem in der Kleinkindbetreuung. Um diesem Rechnung zu tragen werden wir die Anzahl der Betreuungsplätze zeitnah weiter erhöhen müssen. Neben der bereits geplanten Erweiterung bestehender Einrichtungen werden neue Projekte in die Planung aufgenommen. Diese werden allerdings im Einzelnen dem Sozialausschuss und auch dem Gemeinderat noch detailliert vorgestellt. Wir werden weiter berichten.

Roland Bächlein, Fraktionsvorsitzender

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