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Am Freitag, 16. November 2018, 19:00 Uhr, führt der CDU-Gemeindeverband Waldbronn im Hotel-Restaurant „La Cigogne“ in Waldbronn-Busenbach, die nächste Mitgliederversammlung als öffentliche Veranstaltung durch. Zum

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02.07.2018
Musikschulschließung wurde bestätigt – Kooperation mit Ettlingen wird angestrebt

Bereits im November des vergangenen Jahres hat der Gemeinderat grundsätzlich die Schließung der Musikschule zum 31.10.19 beschlossen. Bei der damaligen Gemeinderatssitzung haben wir von der CDU-Fraktion den Antrag mit eingebracht, Gespräche mit dem Ziel einer Kooperation mit der Musikschule Ettlingen aufzunehmen. Unmittelbar danach hat OB Arnold für die Stadt Ettlingen die Bereitschaft erklärt, Kooperationsgespräche aufzunehmen. Einer begrenzten Anzahl unserer Musikschullehrer wurde damals eine Beschäftigung auf Honorarbasis in Aussicht gestellt. Seit Januar dieses Jahres wurde parallel dazu in verschiedenen Gesprächsrunden mit den Musikschullehrern über eine Waldbronner Alternative gesprochen. Die Gemeindeverwaltung hatte ein Modell ausgearbeitet, bei dem die Musikschullehrer ebenfalls mit Honorarverträgen ausgestattet, den Musikunterricht an den Waldbronner Schulen hätten weiterführen können. Zur Information sei angemerkt, dass auch bisher bereits 30 % der Musikschullehrer mit einem Honorarvertrag beschäftigt sind. Dem Modell, komplett auf Honorarverträge umzustellen, haben die Musikschullehrer aber schlussendlich nicht zugestimmt. Dies wurde uns Anfang Juni so mitgeteilt. Somit blieb es bei dem ursprünglichen Schließungsbeschluss vom November vergangenen Jahres. Die Konsequenz daraus ist, dass den angestellt beschäftigten Musikschullehrern fristgerecht zum 30.09.19 gekündigt wird. Den Beschäftigten und dem Personalrat wurde zur finanziellen Abfederung die Verhandlung eines Sozialplanes zugesagt. Wir haben die Gemeindeverwaltung gebeten, weiterhin Gespräche mit den einzelnen Musikschullehrern zu führen, um vielleicht doch noch im Einzelfall zu einer einvernehmlichen Lösung zu kommen. Darüber hinaus ist es uns wichtig, dass die bereits im November 2018 von uns geforderten Verhandlungen mit der Stadt Ettlingen wieder aufgenommen und zügig zu Ende geführt werden. Unser Ziel ist es, eine Vereinbarung über die Errichtung einer Waldbronner Außenstelle der Musikschule Ettlingen abzuschließen, wie dies auch die Nachbargemeinden Malsch, Karlsbad und Marxzell seit Jahren erfolgreich praktizieren. Damit ist gewährleistet, dass weiterhin ein qualifiziertes musikalisches Ausbildungsangebot für unsere Kinder und Jugendlichen vor Ort zur Verfügung steht.

Mit diesem Hintergrund können wir überhaupt nicht verstehen, weshalb uns die Fraktion SPD/Bürgerliste bei der zurückliegenden Sitzung mit ihrem beantragten „Stufenplan“ überraschte und den Anwesenden zu vermitteln versuchte, dass durch die vorgetragen minimalen Einsparungen das grundsätzliche Problem der Kostenbelastung des kommunalen Haushalts durch den Betrieb einer eigenen Musikschule aus der Welt geschafft wäre. Genau diese Notwendigkeit der Kosteneinsparung wurde schon vor Jahren mit der Leitung der Musikschule besprochen. Die damals vereinbarten Maßnahmen wurden allerdings nicht oder nur unzureichend umgesetzt. Das Vorgehen der Fraktion von SPD/Bürgerliste zeugt nicht von kollegialem Stil. Oder wie soll man es sonst deuten, wenn man nach nunmehr 7 Monaten intensivster Diskussionen wie aus heiterem Himmel von dem damals einstimmig gefassten Beschluss abweicht. Wir werten das als den hilflosen Versuch, ein Jahr vor der Kommunalwahl ein „Signal nach außen“ zu senden. Über das „Signal nach innen“ hat man sich dabei wohl sehr wenig Gedanken gemacht.

Roland Bächlein, Fraktionsvorsitzender

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