Liebe Besucherin, lieber Besucher,

herzlich willkommen bei der CDU Waldbronn. Wir freuen uns, dass Sie sich für unsere Arbeit interessieren. Auf den folgenden Seiten erfahren Sie mehr über die Aktivitäten unseres Gemeindeverbandes.
Außerdem haben Sie Gelegenheit, sich über unsere Funktions- und Mandatsträger zu informieren und mit ihnen in Kontakt zu treten. Sie können somit frühzeitig zu aktuellen kommunal-, landes- und bundespolitischen Themen Stellung nehmen, uns Ihre Meinung und auch Ihre Anliegen vortragen.

Parteiarbeit ist aktive Mitarbeit für unser demokratisches Gemeinwesen. Wir freuen uns deshalb auf Ihre Anregungen, Ihre Kommentare und wünschen Ihnen viel Spaß beim Surfen.

Ihr CDU-Gemeindeverband Waldbronn

Leben in Waldbronn 2030 – CDU-Werkstattgespräch zur Kommunalwahl 2019

Die CDU Waldbronn lädt alle Bürgerinnen und Bürger ein, zu einem 

Werkstattgespräch mit den
CDU-Kandidatinnen und Kandidaten zur Gemeinderatswahl

am Donnerstag, 21. März 2019, 19:00 Uhr
in der Pizzeria Toscana im Gesellschaftshaus in Etzenrot.

Thema der Veranstaltung ist Leben in Waldbronn 2030. 

Nennen Sie „Ihre Idee für Waldbronn“ und „Schreiben Sie mit am Kommunalwahlprogramm der CDU“ dazu haben wir die Bürgerinnen und Bürger schon auf einer Postkarte zur Kommunalwahl 2019 aufgefordert. Nun geben wir allen Waldbronnern eine weitere Möglichkeit, bei der Ausgestaltung unserer Wahlaussagen zur Kommunalwahl mitzuwirken. Dabei legen wir darauf Wert, nicht nur Ideen und Anliegen für die nächste Amtsperiode des Gemeinderates zu formulieren. Deshalb haben wir bewusst das Thema „Leben in Waldbronn 2030“ gewählt. In einer offenen Debatte in der Form eines Werkstattgesprächs fragen wir nach einem Zeitraum, der den Zielhorizont des Leitbilds 2025 überdauert. Das inhaltliche Spektrum deckt alle Bereiche ab: Wohnen, Arbeiten, Einkaufen, Freizeit, Schule, Betreuung von Jung und Alt. Wir sind gespannt auf Ihre Beiträge und Meinungen.

Außerdem haben Sie die Möglichkeit an diesem Abend unsere Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl persönlich kennen zu lernen.

Wir freuen uns auf Ihren Besuch. 

Ihre CDU Waldbronn


Termine:

MdEP Manfred Weber beim Politischer Fastendonnerstag mit
am Donnerstag, 14. März 2019, 18:30 Uhr, in Karlsdorf-Neuthard, Altenbürghalle

Für Fahrgemeinschaft Treffpunkt um 17:00 Uhr auf dem Parkplatz beim Rathaus

Bürgersprechstunde der Landratsabgeordneten Christine Neumann-Martin MdL

am Donnerstag, den 21.03.2019 von 15.00 bis 17.00 Uhr ?in der AWO Betreuten Wohnanlage Wöschbach, "Haus Sonneneck", Wesostraße 4, 76327 Pfinztal

CDU Gemeindeverband Waldbronn 
Text: Hildegard Schottmüller

Kommunalwahl 2019

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23.07.2018
Informationen zum Therapiepark und zum Förderantrag

Erst vor wenigen Wochen führte der Kurbeirat im Beisein der Kurklinik-Geschäftsführung eine Begehung der Fläche durch, von der jetzt eine Pressemeldung behauptet, die Gemeinde Waldbronn möchte „viel Geld in die Hand nehmen“, um den Therapiepark zu sanieren. Bedauerlicherweise werden in dem Bericht umfangreiche Fakten nicht verwendet, die sowohl der Presse als auch den Bürgern in öffentlichen Unterlagen vorlagen. So wird Stimmung gemacht für die knappen Waldbronner Finanzen und in der Headline fälschlicherweise der Eindruck erweckt, dass der GR 170.000 € zur Sanierung des Parks investieren möchte. Das ist aber nicht der Fall. Deshalb informieren wir die Öffentlichkeit sachlich und transparent über den Stand der vorgesehenen Maßnahmen:

Aus dem Tourismusinfrastrukturprogramm des Landes Baden-Württemberg besteht die Möglichkeit, Fördergelder zur Verbesserung von Waldbronner Einrichtungen zu nutzen, deren Sanierung ansonsten die Gemeinde alleine tragen muss. Deshalb wurden für verschiedene Projekte die planerischen, rechnerischen und finanziellen Grundlagen ermittelt, um Förderanträge stellen zu können. Dazu zählen die Sanierung von Kurparkbrücke, Terrainkurwegen, Albtherme-Vorplatz und der in die Jahre gekommene Therapiepark. Ein Förderantrag erfordert außer einer Kostenaufstellung auch einen Grundsatzbeschluss des GR, dass die erforderlichen Mittel im Haushaltsplan 2019 „in Aussicht gestellt“ werden. Dass ansonsten kein Förderantrag möglich ist, bestätigte Kämmerer Thomann nochmals in der Sitzung, in der über den Antrag für den Tourismus-Fördertopf beraten und auch die Finanzierungsabsicherung beschlossen wurde. Erst wenn die Förderung grundsätzlich bewilligt und die Förderhöhe bekannt ist, kann ein Finanzierungsplan mit einer konkreten Kostenteilung zwischen Land Baden-Württemberg, Klinik und Gemeinde erstellt werden. Über dieses Konzept bestimmt dann der Gemeinderat und legt fest, was wie und mit welchem Kostenumfang realisiert wird. Die erwarteten Zuschüsse des Landes bewegen sich bei 45 % der förderfähigen Gesamtkosten. Diese zu erwartenden Mittel sind für unsere Gemeinde ein ebenso wesentlicher Finanzierungsbaustein, wie sie schon bei der Albtherme für die Sanierung elementar waren. Bei der Therme konnten immerhin 600.000 € des Gesamtvolumens von rund 3 Mio. € mit Zuschüssen finanziert werden. 

Ergänzend zu den vorgesehenen Maßnahmen schlug die CDU im GR vor, einen behindertengerechten Weg vom Römerweg über die Hetzelstraße und den Fußgängerüberweg Pforzheimer Straße zum Kurpark in den Planungen zu berücksichtigen. In all diesen Maßnahmen sehen wir eine Weiterentwicklung des Waldbronner Angebots für die Bevölkerung und die touristischen oder kurörtlichen Gäste. Aus Vorgesprächen des Kurbeirats mit dem neuen Kurklinik-Geschäftsführer, Herrn Kull, ist klar, dass die SRH an der Sanierung des Therapieparks ebenfalls interessiert ist. Deshalb erwarten wir für den Park eine wesentliche Beteiligung der Klinik an den Kosten. Die Verwaltung fordern wir auf, die vom Bürgermeister in der Sitzung anvisierte und für die Gemeinde kostenneutrale Finanzierung des Projekts voranzubringen. Es soll die Gemeindefinanzen nicht belasten, darin stimmen wir mit den GR-Kollegen von Freien Wählern und Bündnis 90/Grünen überein. Schade nur, dass deren Gegenposition zum Projekt nicht in den Vorberatungen im Kurbeirat aufkam, sondern erst in der pressewirksamen öffentlichen Gemeinderatssitzung.

CDU-Gemeinderatsfraktion Waldbronn,
Roland Bächlein, Vors., Hildegard Schottmüller, 2. stv. Vors.

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