Liebe Besucherin, lieber Besucher,

herzlich willkommen bei der CDU Waldbronn. Wir freuen uns, dass Sie sich für unsere Arbeit interessieren. Auf den folgenden Seiten erfahren Sie mehr über die Aktivitäten unseres Gemeindeverbandes.
Außerdem haben Sie Gelegenheit, sich über unsere Funktions- und Mandatsträger zu informieren und mit ihnen in Kontakt zu treten. Sie können somit frühzeitig zu aktuellen kommunal-, landes- und bundespolitischen Themen Stellung nehmen, uns Ihre Meinung und auch Ihre Anliegen vortragen.

Parteiarbeit ist aktive Mitarbeit für unser demokratisches Gemeinwesen. Wir freuen uns deshalb auf Ihre Anregungen, Ihre Kommentare und wünschen Ihnen viel Spaß beim Surfen.

Ihr CDU-Gemeindeverband Waldbronn

Leben in Waldbronn 2030 – CDU-Werkstattgespräch zur Kommunalwahl 2019

Die CDU Waldbronn lädt alle Bürgerinnen und Bürger ein, zu einem 

Werkstattgespräch mit den
CDU-Kandidatinnen und Kandidaten zur Gemeinderatswahl

am Donnerstag, 21. März 2019, 19:00 Uhr
in der Pizzeria Toscana im Gesellschaftshaus in Etzenrot.

Thema der Veranstaltung ist Leben in Waldbronn 2030. 

Nennen Sie „Ihre Idee für Waldbronn“ und „Schreiben Sie mit am Kommunalwahlprogramm der CDU“ dazu haben wir die Bürgerinnen und Bürger schon auf einer Postkarte zur Kommunalwahl 2019 aufgefordert. Nun geben wir allen Waldbronnern eine weitere Möglichkeit, bei der Ausgestaltung unserer Wahlaussagen zur Kommunalwahl mitzuwirken. Dabei legen wir darauf Wert, nicht nur Ideen und Anliegen für die nächste Amtsperiode des Gemeinderates zu formulieren. Deshalb haben wir bewusst das Thema „Leben in Waldbronn 2030“ gewählt. In einer offenen Debatte in der Form eines Werkstattgesprächs fragen wir nach einem Zeitraum, der den Zielhorizont des Leitbilds 2025 überdauert. Das inhaltliche Spektrum deckt alle Bereiche ab: Wohnen, Arbeiten, Einkaufen, Freizeit, Schule, Betreuung von Jung und Alt. Wir sind gespannt auf Ihre Beiträge und Meinungen.

Außerdem haben Sie die Möglichkeit an diesem Abend unsere Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl persönlich kennen zu lernen.

Wir freuen uns auf Ihren Besuch. 

Ihre CDU Waldbronn


Termine:

MdEP Manfred Weber beim Politischer Fastendonnerstag mit
am Donnerstag, 14. März 2019, 18:30 Uhr, in Karlsdorf-Neuthard, Altenbürghalle

Für Fahrgemeinschaft Treffpunkt um 17:00 Uhr auf dem Parkplatz beim Rathaus

Bürgersprechstunde der Landratsabgeordneten Christine Neumann-Martin MdL

am Donnerstag, den 21.03.2019 von 15.00 bis 17.00 Uhr ?in der AWO Betreuten Wohnanlage Wöschbach, "Haus Sonneneck", Wesostraße 4, 76327 Pfinztal

CDU Gemeindeverband Waldbronn 
Text: Hildegard Schottmüller

Kommunalwahl 2019

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23.07.2018
Weitere Anmietungen in Neurod geplant - Erfreulicher Nachtragshaushalt wurde beschlossen

Was als Satzungsänderung zur Benutzung von „Unterkünften für Obdachlose und Flüchtlinge“ auf der Tagesordnung des Gemeinderates stand, hat im Ergebnis die Erweiterung unseres Kombi-Modells zur Flüchtlingsunterbringung in Neurod zur Folge. Die Flüchtlingszahlen sind zwar weiterhin rückläufig, was sich in erster Linie auf die Gemeinschaftsunterkunft des Landkreises in Neurod auswirkt. Nun kommt aber die Phase, in der die Gemeinden verpflichtet sind, in der Anschlussunterbringung die notwendigen Plätze zur Verfügung zu stellen. Für 2018 sind uns noch weitere 58 Flüchtlinge zur Übernahme in die Anschlussunterbringung vorangemeldet. Da die Gemeinde keine eigenen Immobilien zur weiteren Belegung in diesem Umfang hat, ist man auf das Angebot des Landkreises eingegangen, weitere Räumlichkeiten in Neurod hinzu zu mieten. Die CDU-Gemeinderatsfraktion sieht zwar die Notwendigkeit, diesen kurzfristig auftretenden Bedarf zu decken, was in Neurod möglich ist. Wir haben allerdings darauf hingewiesen, dass dies für Neurod eine dauerhaft schwierige Sozialstruktur bedeutet, die einer intensiven Begleitung bedarf. Darauf müssen wir unser besonderes Augenmerk richten. Daneben haben wir die Gemeindeverwaltung beauftragt, beim Landkreis darauf zu drängen, dass uns nur die tatsächlich belegten Plätze in Rechnung gestellt werden. Außerdem haben wir verlangt, dass uns einen transparente Aufstellung über die einmaligen und dauerhaften Kosten der Flüchtlingsunterbringung sowie der eingegangenen Landeszuschüsse zur Verfügung gestellt wird, ebenso wie ein Belegungsplan der einzelnen Unterkünfte, aus dem auch die Veränderungen ersichtlich sind.

Erfreulicher Nachtragshaushalt wurde beschlossen

Die hervorragende und andauernde Wirtschaftslage und die damit verbundenen, unerwarteten Gewerbesteuerzahlungen haben den Kämmerer, aber auch die Gemeinderäte sichtlich froh gestimmt. Bedarf es doch für 2018 keiner Kreditaufnahme, und die Rücklagen müssen nicht, wie geplant, komplett aufgebraucht werden. „Alles gut!“ könnte man meinen. Das ist aber leider ein Irrglaube. Nicht nur dass sich durch das verbesserte Ergebnis die abzuführenden Umlagen erheblich erhöhen und wir nach dem kommunalen Haushaltsrecht in 2 Jahren erheblich geringere Zuwendungen des Landes bekommen. Es handelt sich bei der verbesserten Haushaltssituation hauptsächlich um Einmaleffekte (z.B. Gewerbesteuernachzahlungen, Grundstückserlöse) und auch um Verschiebung von Maßnahmen (z.B. Josef-Löffler-Straße, Kiga Don Bosco), was im Vorgriff auf das Haushaltsjahr 2019 bereits Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 2,8 Mio.€ bedeutet. Dies schränkt natürlich die inzwischen wieder im Gemeinderat spürbaren Begehrlichkeiten deutlich ein. „Maß halten!“ ist aus unserer Sicht weiterhin angesagt.

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Die Sommerferien haben heute begonnen!

Die CDU-Gemeinderatsfraktion wünscht allen einen erholsamen Urlaub, zu Hause oder unterwegs. 

Roland Bächlein, Alexander Kraft, Thomas Kunz, Joachim Lauterbach, Richard Linder, Udo Mackert und Hildegard Schottmüller

© CDU Waldbronn