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Aktuelle Termine

Am Freitag, 16. November 2018, 19:00 Uhr, führt der CDU-Gemeindeverband Waldbronn im Hotel-Restaurant „La Cigogne“ in Waldbronn-Busenbach, die nächste Mitgliederversammlung als öffentliche Veranstaltung durch. Zum

Kommunalpolitischen Abend

unter dem Thema
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14.10.2018
Mittel für Hetzelbach wurden frei gegeben

Auslöser für die nun beschlossenen Sanierungsmaßnahmen am Hetzelbach waren die bereits vor einigen Jahren beobachtete massive Auswaschungen und Unterspülungen der Fundamente der oberen Hetzelbachbrücke. Die erste Idee des Abbruchs und Neubaus einer Brücke an dieser Stelle wurde aus Kostengründen verworfen, da es auch unweit dieser Brücke einen weiteren Brückenübergang gibt. Offenkundig hat der bereits vor einigen Jahren vorgenommenen Einbau der großen Sandsteinquader nicht zu einer Verbesserung sondern zu einer Verschlechterung der Situation bei Starkniederschlägen geführt. Nach einem vor Ort Termin und verschiedenen Diskussionen in den Gremien wurden die im Haushalt 2018 vorgesehenen 50.000 € mit einem Sperrvermerk versehen, der nun aufgehoben wurde. Für die unterschiedlichen Sanierungsmaßnahmen mussten noch die notwendigen Genehmigungen beim Landratsamt eingeholt werden. Verworfen wurde dabei der ursprünglich angedachte zweite Bachlauf in den Hetzelwiesen zur Entlastung bei Starkregenereignissen. Die bestehende Brücke wird abgebrochen und die dort befindlichen Sandsteinquader werden entfernt. Das Bachbett wird bei der bisherigen Brücke und auch oberhalb aufgeweitet. Man verspricht sich dadurch eine Reduzierung der Fließgeschwindigkeit und somit weniger Auswaschungen. Das Bachbett sollte dann bei „Normalwasserstand“ mit einer Fußgängerfurt an dieser Stelle überquerbar sein. Auch der Einlass der Hetzelquelle wird im Rahmen dieser Maßnahme saniert.

Weitere Sperrvermerke wurden aufgehoben

Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen für 2018 wurden, der schwierigen Haushaltssituation geschuldet, eine ganze Reihe von geplanten Maßnahmen mit einem Sperrvermerk versehen. Damit wurde bewirkt, dass die Gemeindeverwaltung vor der Durchführung dieser Maßnahmen, einen erneuten Freigabebeschluss durch den Gemeinderat benötigt. Dies ist insbesondere im Hinblick auf die Berücksichtigung der aktuellen finanziellen Haushaltslage und auch der Dringlichkeit der Einzelmaßnahme ein probates Steuerungsmittel für den Gemeinderat, um die laufenden Ausgaben im Griff zu behalten. Neben der oben beschriebenen Maßnahme im Hetzeltal wurden zusätzlich noch einige weitere Maßnahmen freigegeben. Darunter fällt die Räumung des Spielplatzes in der Gartenstraße und dessen einfache Neugestaltung mit einigen Sitzbänken, die mehrfach verschobene Anschaffung von Ausgehuniformen für die Feuerwehr, die bereits beschlossene Sanierung der Kurparkbrücke sowie die Beschaffung einer Gartenhütte und eines Krippenwagens für die Kita Villa Kinderbunt. Beim motorisierten Krippenwagen, einem lange gehegten Wunsch des Kita-Personals, hätten wir uns gewünscht, dass dafür ein Sponsor gefunden wird, was offensichtlich jedoch nicht gelang. Der Zuschuss für die Waldbronner Woche wurde nun im Nachgang bewilligt. Der Sperrvermerk hierzu wurde von den Verantwortlichen wohl übersehen. Über den wesentlichen Teil der restlichen mit Sperrvermerken versehenen Ausgabepositionen wird im Rahmen der HHP-Erstellung für 2019 neu beraten.

Roland Bächlein, Fraktionsvorsitzender

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