Liebe Besucherin, lieber Besucher,

herzlich willkommen bei der CDU Waldbronn. Wir freuen uns, dass Sie sich für unsere Arbeit interessieren. Auf den folgenden Seiten erfahren Sie mehr über die Aktivitäten unseres Gemeindeverbandes.
Außerdem haben Sie Gelegenheit, sich über unsere Funktions- und Mandatsträger zu informieren und mit ihnen in Kontakt zu treten. Sie können somit frühzeitig zu aktuellen kommunal-, landes- und bundespolitischen Themen Stellung nehmen, uns Ihre Meinung und auch Ihre Anliegen vortragen.

Parteiarbeit ist aktive Mitarbeit für unser demokratisches Gemeinwesen. Wir freuen uns deshalb auf Ihre Anregungen, Ihre Kommentare und wünschen Ihnen viel Spaß beim Surfen.

Ihr CDU-Gemeindeverband Waldbronn

Termine

Die CDU-Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin (CDU) lädt alle Bürgerinnen und Bürger recht herzlich ein. 

zum Adventstreffen am Donnerstag, 13. Dezember 2018, 16.30 Uhr – 19.00 Uhr in das Wahlkreisbüro Entengasse 12, 76275 Ettlingen 

Bei Punsch und Plätzchen dankt MdL Neumann-Martin für die vertrauensvolle Zusammenarbeit und die wertvollen Begegnungen im zu Ende gehenden Jahr. Wer teilzunehmen beabsichtigt, wir um Anmeldung gebeten per Mail unter mdl@christine-neumann.info oder telefonisch unter 07243 37 50 111.

zur nächsten Bürgersprechstunde am Montag, 10. Dezember 2018 von 14.00 bis 16.00 Uhr in der Stadtmühle Malsch, Hauptstraße 30, 76316 Malsch

Landeszuschuss zum Umbau Gemeinschaftsschule Karlsbad / Waldbronn

Der zweite Bauabschnitt des umfangreichen Umbaus der Werkrealschule in Karlsbad-Langensteinbach zur Gemeinschaftsschule Karlsbad / Waldbronn wird in 2018 vom Land mit 688.000 € bezuschusst. Dies teilen die beiden Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin und Barbara Saebel mit. Insgesamt kostet die Baumaßnahme in Langensteinbach über fünf Millionen, im letzten Jahr hat das Land den ersten Bauabschnitt bereits mit 675.000 € gefördert. Von den derzeit 360 Schülern der dreizügigen Schule kommen 68 aus Waldbronn.

mehr Presseinformationen zur Gemeinschaftsschule auf der Homepage von MdL Neumann-Martin

 

 

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04.12.2018
Kinder- und Jungendbücherei in freier Trägerschaft ?

Keine Einigkeit bestand bei der Beratung zur Einrichtung einer Kinder- und Jugendbücherei im bisherigen Radiomuseum. Auf der einen Seite war in den uns vorliegenden Beratungsunterlagen von einer „Trägerschaft eines Förderkreises“ die Rede und auf der anderen Seite sprach sich der Bürgermeister im Laufe der Sitzung dafür aus, dass die „Trägerschaft nur in kommunaler Hand“ sein könne. Neben diesem Widerspruch haben wir auch gerügt, dass weder in den zuständigen Ausschüssen noch im Gemeinderat Vorberatungen stattgefunden haben. Seit dem Beschluss zur Schließung der Bücherei ist inzwischen immerhin ein Jahr ins Land gegangen. Zeit wäre also genug gewesen. Der hilflose Versuch des Hauptamtsleiters Reinhold Bayer, noch schnell für die Sitzung zusammengestellte Zahlen zu den erwarteten Einnahmen und Ausgaben vorzutragen, konnte das Durcheinander auch nicht mehr auflösen. So hat der Bürgermeister auf unseren Antrag hin, dann doch den Tagesordnungspunkt und somit die vorgesehene Beschlussfassung zurückgezogen. Es hat sich wieder einmal bewiesen, dass die immer wieder vorkommenden „Schnellschüsse“ ohne Vorberatung in den Ausschüssen nicht zu dem gewünschten Ergebnis führen. Außerdem bleibt, wie das aktuelle Beispiel wieder zeigt, bei beiden Seiten, Gemeindeverwaltung und Bürgermeister sowie Gemeinderat, eine zunehmende Unzufriedenheit über die Beratungsergebnisse zurück. Wir hoffen nun auf eine erneute Vorlage des Vorhabens mit validen Fakten und Zahlen.

Neue Situation beim Gesellschaftshaus Etzenrot

Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung wurden alle von der Gemeinde vermieteten Gebäude auf ihre Wirtschaftlichkeit hin untersucht. Da auch das Gesellschaftshaus Etzenrot dauerhaft „rote Zahlen“ schreibt, wurde vor einem Jahr die Gemeindeverwaltung durch einen Beschluss des Gemeinderates beauftragt, den Verkauf des Gesellschaftshauses vorzubereiten. Inzwischen wurden uns neben einem Verkehrswertgutachten auch detailliertere Untersuchungen vorgelegt, die in erheblichem Umfang Sanierungsmaßnahmen zu Tage brachten. Hinzu kamen Erkenntnisse über eine nur sehr eingeschränkte Möglichkeit zur Nutzungsänderung bei einem Verkauf, da die Baugenehmigung 1975 ausschließlich für die heutige Nutzung im Außenbereich (Waldverbund) eine Befreiung vorsah. Alles in allem eine Vielzahl von Punkten, die bei der Beschlussfassung zum Verkauf vor einem Jahr nicht transparent waren. Die aktuellen räumlichen Engpässe in der Waldschule in der unmittelbaren Nachbarschaft haben nun dazu geführt, dass innerhalb des Gemeinderates und auch der Gemeindeverwaltung darüber nachgedacht wurde, ob denn das Gesellschaftshaus z.B. kurzfristig auch in Teilen für die Hortbetreuung nutzbar wäre. Die räumlichen Voraussetzungen sollen nun überprüft und auch die notwendigen Gespräche mit der derzeitigen Mieterin geführt werden. Inwieweit der aufgezeigte enorme Sanierungsbedarf denn tatsächlich bei der nun angedachten kurz- und mittelfristigen Nutzung anfällt, wird vom Bauamt nochmals „auf Herz und Nieren“ geprüft. Der spontan von Bürgermeister Masino gemachten Aussage, dass „bei beträchtlichen Investitionen das Haus abgerissen und der Natur zurückgegeben werden könne“ sehen wir sehr kritisch. Immerhin ist das Gesellschaftshaus über 40 Jahre fester Bestandteil der örtlichen Infrastruktur und des Vereinslebens. Da bedarf es vor einer solchen Entscheidung schon etwas genauer hinzuschauen!

Roland Bächlein, Fraktionsvorsitzender

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