Liebe Besucherin, lieber Besucher,

herzlich willkommen bei der CDU Waldbronn. Wir freuen uns, dass Sie sich für unsere Arbeit interessieren. Auf den folgenden Seiten erfahren Sie mehr über die Aktivitäten unseres Gemeindeverbandes.
Außerdem haben Sie Gelegenheit, sich über unsere Funktions- und Mandatsträger zu informieren und mit ihnen in Kontakt zu treten. Sie können somit frühzeitig zu aktuellen kommunal-, landes- und bundespolitischen Themen Stellung nehmen, uns Ihre Meinung und auch Ihre Anliegen vortragen.

Parteiarbeit ist aktive Mitarbeit für unser demokratisches Gemeinwesen. Wir freuen uns deshalb auf Ihre Anregungen, Ihre Kommentare und wünschen Ihnen viel Spaß beim Surfen.

Ihr CDU-Gemeindeverband Waldbronn

Einladung zur Winterfeier

Der CDU Gemeindeverband Waldbronn wünscht allen Mitgliedern, Freunden und Mitbürgern für das neue Jahr viel Glück und Erfolg, vor allem aber gute Gesundheit.

Zum Auftakt des Jahres laden wir Sie ein zur

Winterfeier 

am Freitag, 18. Januar 2019, 18:00 Uhr, in das Wanderheim des Schwarzwaldvereins Waldbronn, Stuttgarter Straße 34.

Alle Mitglieder in Begleitung von Partnern, Bekannten und Verwandten sind zu diesem Treffen der Waldbronner CDU-Familie ebenso herzlich willkommen wie die interessierte Bevölkerung und Mitglieder und Freunde der CDU Karlsbad und der CDU Marxzell. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Der Abend wird mit einem Sektempfang eröffnet und mit guter Bewirtung abgerundet. Auf dem Programm steht die Ehrung langjähriger Mitglieder, die unsere Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin vornehmen wird. Musikalisch umrahmen Reinhold Selinger und Christine Fäßler die Winterfeier. Sie soll vor allem viel Raum für persönliche Gespräche bieten.

Die CDU Waldbronn freut sich auf Ihren Besuch.

Wer für den Transfer zur Winterfeier einen Fahrdienst nutzen möchte, wird gebeten, sich rechtzeitig beim 1. Vors. Roland Bächlein zu melden (Telefon 07243 66553 oder E-Mail: roland.baechlein@t-online.de).

Terminvorschau: 

Sonntag, 27. Januar 2019, ab 13:00 Uhr

5. Wintergrillen der CDU-Gemeindeverbände Waldbronn und Karlsbad
am Sonntag, 27. Januar 2019, ab 13:00 Uhr auf dem Dorfplatz in Karlsbad-Mutschelbach

Die CDU Karlsbad und CDU Waldbronn veranstalten wir auch in diesem Jahr wieder ein Wintergrillen. Wir laden alle Mitglieder, Freunde und Interessenten herzlich ein. Das gesellige Zusammensein soll die Kommunikation fördern und auch zur intensiveren Zusammenarbeit zwischen Waldbronn und Karlsbad beitragen. Wir freuen uns über zahlreiche Teilnehmer. Für Speisen und Getränke ist gesorgt.

CDU Gemeindeverband Waldbronn 

Text: Hildegard Schottmüller

CDU Waldbronn - Facebook

Sie wollen Mitglied werden?

70 Jahre CDU Waldbronn

Mehr Infos finden Sie hier:
70 Jahre CDU Waldbronn

 

 

13.12.2018
Kiga St. Josef in neuen Räumen - Container werden weiter benötigt

Der Kindergarten St. Josef hat „sein“ Domizil in den umgebauten Räumen bezogen. Wir sind froh, dass Kinder und Erzieherinnen wieder ein festes Haus haben und hoffen, dass sie sich nach der Zeit in den mobilen Einheiten in den neuen Räumen wohlfühlen. Nach dem etwas verspäteten Umzug werden aber die Systembauten (Container) nicht frei, sondern der Mietvertrag wird von der Gemeinde übernommen. Denn in den Containern am Kiga St. Josef soll der zusätzlich benötigte Platz für die Kinderbetreuung geschaffen werden, bis die vorgesehene Erweiterung des Kiga Don Bosco fertiggestellt ist. Aktuell entstehen neben der bereits beschlossenen Schmetterlings-Ü3-Gruppe noch 2 weitere Kleinkindgruppen und - das war neu - evtl. noch eine zusätzliche Ü3-Gruppe. Ob sie allerdings erforderlich sein wird, war noch nicht so ganz klar. Erneut wurde uns mitgeteilt, dass die schon lange vom Gemeinderat gewünschte Transparenz bei der Belegung und Anmeldung der Kitas immer noch nicht zuverlässig gegeben ist. Zwar haben inzwischen alle Kitas Zugriff auf die Software, die Zahlen sind allerdings wegen häufiger Doppelanmeldung zu hinterfragen. Obwohl erneut „Besserung gelobt wurde“, fehlt uns, ehrlich gesagt, das Verständnis, dass kein laufender aktueller Überblick der Belegungssituation geliefert werden kann. Immerhin mussten wir für dieses Systembau-Provisorium für 19 Monate einen Gesamtbetrag von 316.000 € bewilligen. Auf der anderen Seite wurde die von uns schon mehrfach ins Gespräch gebrachte Ausweitung des Kiga Waldkleckse im alten Busenbacher Schulhaus mehrfach abgetan. Die Begründung waren jeweils die „erheblichen notwendigen Umbaumaßnahmen“, allerdings ohne genaue Benennung der Maßnahmen und der dafür notwendigen Kosten. Das alte Schulhaus Busenbach haben wir bei den Raumkapazitäten erneut ins Gespräch gebracht, ebenso wie die Möglichkeiten in der Karl-Walter-Schule in Reichenbach. 

Stellplatzverordnung wurde vom Gericht gekippt

In der Fragestunde der Bürger wurde nachgefragt, ob es denn zutrifft, dass die Stellplatzverordnung gerichtlich als nichtig erklärt wurde. Dies bestätigte Bürgermeister Masino. Das Verwaltungsgericht hat einem Bauherrn Recht gegeben, der im Widerspruchsverfahren gegen die Ablehnung seines Bauantrags vorging. Ablehnungsgrund war u.a. der notwendige Nachweis der lt. Gemeindeverordnung vorgeschriebenen Anzahl der PKW-Stellplätze. Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts gilt wieder die Landesbauordnung, die nur 1 Stellplatzes pro Wohnung fordert. Bekanntermaßen sind aber gerade die fehlenden Stellplätze auf den Grundstücken bei Neu- oder Ergänzungsbauten (Stichwort Innenverdichtung) ein Grund für unser teilweise vorherrschendes „Park-Chaos“. Genau dies war in 2010 die Begründung, warum der Gemeinderat auf den Erlass einer Stellplatzverordnung gedrungen hat. Dabei wurden bis zu 2 Stellplätzen pro Wohnung gefordert. Die Gemeindeverordnung galt für die „nicht überplanten Wohnquartiere“ (§ 34-Fälle). In den „überplanten Bereichen“ ist die Anzahl der notwendigen Stellplätze über den jeweils gültigen Bebauungsplan geregelt. Was gilt es nun zu tun? Entweder wir erarbeiten eine neue und rechtssichere Stellplatzverordnung, welche den strengeren Vorgaben entspricht, oder wir müssen dies über die Erstellung von Bebauungsplänen für die bisher „nicht überplanten Wohnquartiere“ regeln, was schon immer ein wiederkehrender Wunsch der Gemeinderäte über mehrere Gemeinderatsperioden war. Eines kann allerdings nicht sein: Nichts zu tun!

Roland Bächlein, Fraktionsvorsitzender

© CDU Waldbronn