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04.04.2019
Erneute Kostensteigerung beim Kiga Don Bosco

Dass uns die Kinderbetreuung sehr viel wert ist, haben wir wieder einmal für die geplante Erweiterung des Kindergartens Don Bosco beweisen müssen. Nach wiederholt erforderlichen Umplanungen liegen die Kostenschätzungen inzwischen bei knapp 2 Mio€. Die ursprüngliche Planung für 3 zusätzliche Ü3-Gruppen für 1,53 Mio€ aus 2017 wurde bereits 2018 korrigiert. Dem gestiegenen Bedarf an U3-Betreuung und die Ganztagsbetreuung wurde damals mit der geänderten Planung und Mehrkosten von 335 T€ Rechnung getragen. Nun ergab eine erneute Überplanung des Vorhabens die Notwendigkeit in den bisherigen Baubestand einzugreifen, was wiederum eine Kostensteigerung von 98 T€ nach sich zog. Man kann nur hoffen, dass bald mit dem Erweiterungsbau begonnen wird, und die nun folgenden Ausschreibungen keine neuen Kostensteigerungen bringen werden.

Aus dem Therapiepark wird ein Waldpark 

Erfreulichere Nachrichten konnte die Gemeindeverwaltung zu unserem Förderantrag für die drei Sanierungsmaßnahmen Kurparkbrücke, Therapiepark und Terrainkurwege vermelden. Mit insgesamt 180 T€ bezuschusst das Land Baden-Württemberg diese Maßnahmen nur deshalb, weil wir als prädikatisierter „Ort mit Heilquellenkurbetrieb“ Zugang zu den entsprechenden Fördertöpfen haben. Daran erinnerte unser Fraktionskollege Joachim Lauterbach bei der Gemeinderatssitzung nochmals, auch im Hinblick auf die immer wieder aufkommenden kritischen Stimmen zu dem „kurörtlichen Charakter“ unserer Gemeinde. Auch der notwendige Gemeinderatsbeschluss im Juli des vergangenen Jahres, um den Zuschuss zu erhalten und somit die Finanzierung der Therapiepark-Sanierung im Haushalt 2019 abzusichern, wurde in der Öffentlichkeit teilweise sehr kritisch aufgenommen, lag dieser Beschluss doch im zeitlichen Zusammenhang mit den Schließungsbeschlüssen zur Musikschule und Bücherei. Nun aber konnte Bürgermeister Masino vermelden, dass die damalige Absicht, keine kommunalen Mittel für die Sanierung des Parks aufzuwenden, nun auch so umgesetzt werden kann. Neben dem staatlichen Zuschuss von 130 T€ wird die erforderliche Restsummen von 160 T€ vom Betreiber der Kurklinik übernommen. Die schriftliche Erklärung hierzu läge vor und ein entsprechender Pachtvertrag ist noch abzuschließen, so der Bürgermeister. Die öffentliche Nutzung des zukünftigen „Waldparks“ war die Voraussetzung für die staatliche Förderung, und wurde so zugesagt. Von diesen Punkten hatten wir bei der ursprünglichen Beschlussfassung unsere Zustimmung abhängig gemacht. Und deshalb konnten wir nun auch richtigerweise den Sperrvermerk für diese Maßnahmen aufheben. Am Rande sei vermerkt, dass wir auch für die Sanierung der Kurparkbrücke einen Zuschuss von 31 T€, bei Gesamtkosten von 75 T€, erhalten haben. Weitere 18 T€ haben wir für die Verbesserung der Ausstattung der Terrainkurwege erhalten.

Roland Bächlein, Fraktionsvorsitzender

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