Liebe Besucherin, lieber Besucher,

herzlich willkommen bei der CDU Waldbronn. Wir freuen uns, dass Sie sich für unsere Arbeit interessieren. Auf den folgenden Seiten erfahren Sie mehr über die Aktivitäten unseres Gemeindeverbandes.
Außerdem haben Sie Gelegenheit, sich über unsere Funktions- und Mandatsträger zu informieren und mit ihnen in Kontakt zu treten. Sie können somit frühzeitig zu aktuellen kommunal-, landes- und bundespolitischen Themen Stellung nehmen, uns Ihre Meinung und auch Ihre Anliegen vortragen.

Parteiarbeit ist aktive Mitarbeit für unser demokratisches Gemeinwesen. Wir freuen uns deshalb auf Ihre Anregungen, Ihre Kommentare und wünschen Ihnen viel Spaß beim Surfen.

Ihr CDU-Gemeindeverband Waldbronn

Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung bei der Landtagswahl 2021

Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Mitglieder,

das Ergebnis der Landtagswahl ist für die CDU niederschmetternd. Wir haben uns für Waldbronn und die CDU-Abgeordnete Christine Neumann-Martin ein besseres Ergebnis erhofft. Gleichzeitig ist es sehr erfreulich, dass Christine Neumann-Martin die CDU im Wahlkreis 31 Ettlingen auch im kommenden Landtag von Baden-Württemberg wieder vertreten wird. Dazu herzlichen Glückwunsch! Das Direktmandat in unserem Landtagswahlkreis ging an die Grünen-Abgeordnete Barbara Saebel, der wir zu dem Wahlsieg ebenfalls gratulieren. Auch die Mitkandidatin Alena Trauschel (FDP) erreichte ein Zweitmandat. Somit ist der Wahlkreis 31 Ettlingen in Zukunft mit drei Abgeordneten in Stuttgart präsent.

Christine Neumann-Martin dankt ihren Wählerinnen und Wähler herzlich für die Unterstützung bei der Wahl. „Ich freue mich sehr, dass ich die Arbeit als CDU-Abgeordnete weiterführen kann. Dies wäre ohne Ihre Mithilfe und Unterstützung nicht möglich gewesen.“, sagt Neumann-Martin in ihrem Schreiben an den CDU-Ortsverband Waldbronn. „Das Kämpfen um jede Stimme bis zum letzten Tag hat sich gelohnt.“, so die CDU-Abgeordnete. Sie wisse es zu schätzen, dass sie sich auf die CDU Waldbronn verlassen könne, betont sie und dankt vor allem dem CDU-Vorsitzenden Roland Bächlein und allen Helferinnen und Helfern für den Einsatz im Wahlkampf.

Weiter schreibt Christine Neumann-Martin: „Wir müssen den Fakten aber auch ins Auge sehen. Dieser Wahlausgang bedeutet jetzt harte Arbeit für die CDU im Land, aber auch im Wahlkreis Ettlingen, damit wir möglichst schnell das Vertrauen der Menschen zurückerlangen und sie von unserer Politik und unseren Standpunkten überzeugen können. Bis zur Bundestagswahl am 26. September liegt viel Arbeit vor uns. Das Wichtigste - und das haben mir die letzten fünf Jahre gezeigt - ist die Nähe zu den Menschen vor Ort und deren Vertrauen. Hieran werde ich anknüpfen und mich weiterhin für die Anliegen der Bürger sowie für die wichtigen Themen und Projekte im Wahlkreis Ettlingen einsetzen. Ich bitte Sie darum: Helfen Sie mit und zeigen Sie weiterhin vollen Einsatz für die CDU. Vielen Dank. ?Ihre Christine Neumann-Martin“

Die CDU Waldbronn wünscht Christine Neumann-Martin MdL viel Glück und Gesundheit bei ihrem Engagement für unsere Gemeinde und für unseren Wahlkreis.

CDU Gemeindeverband Waldbronn
Der Vorstand
Roland Bächlein, 1. Vorsitzender
Dr. Jürgen Kussmann, 1. stv. Vorsitzender
Hildegard Schottmüller, 2. stv. Vorsitzende und Pressereferentin

04.10.2020
Nachtragshaushalt 2020 wurde beschlossen - Trotz Sonderzahlungen keine Entwarnung -

Der speziellen Corona-Situation geschuldet, musste sich der Gemeinderat in den zurückliegenden Monaten immer wieder mit den neuen Hochrechnungen unseres Kämmerers zum Haushalt 2020 befassen. Das maximale Schreckensszenario waren dabei erhebliche Einnahmeausfälle durch rückläufige Steuerzahlungen und reduzierte Zuweisungen des Landes. Erfreulicherweise hat sich die gemeinsame Finanzkommission (Gemeindetag, Städtetag, Landkreistag und Land) kurz vor den Sommerferien noch auf einen sogenannten Stabilitäts- und Zukunftspakt verständigt. Dies hat zur Folge, dass der kommunale Finanzausgleich auf Basis der Steuerschätzung 2019, und nicht auf der von 2020, ausbezahlt wird. Dadurch wird der erwartete massive Rückgang der Einnahme aus dem Finanzausgleich des Landes erheblich verringert. Außerdem werden die zu Gewerbesteuerrückgänge 2020 in Höhe von vorsichtig geschätzt 1,5 Mio.€ durch Bund und Land ausgeglichen. Für 2020 werden wir mit dem nun einstimmig beschlossenen Nachtragshaushalt sprichwörtlich mit einem „blauen (Corona-) Auge“ davon kommen.
Die Diskussion im Gemeinderat bezog sich deshalb weniger auf den vorliegenden Nachtragshaushalt 2020, sondern auf die Mittelfristige Finanzplanung von 2021 – 2023, bei der unser Kämmerer seine „altbekannten Fragen“ wiederholte. Es sind dies Fragen nach der Priorisierung der Aufgaben, für die die knappen Mittel eingesetzt werden sollen, die Frage, mit welcher Qualität die Pflichtaufgaben erbracht werden sollen, wo Gebührenerhöhungen vorgenommen, und ob die Realsteuersätze erhöht werden sollen. Diese Fragen, so der Kämmerer, stellen sich inzwischen „in zunehmender Schärfe“. Im Wissen, dass schlussendlich der Gemeinderat diese Maßnahmen beschließen muss, habe wir trotzdem die Frage an die Gemeindeverwaltung und den Bürgermeister gestellt, wo sie denn die Prioritäten setzen, und welche Vorschläge sie dazu machen. Dies ist mitnichten ein „Schwarze-Peter-Spiel“, wie der Bürgermeister erwiderte. Auch er ist stimmberechtigtes Mitglied des Gemeinderates, und es wäre oftmals für den Verlauf der Diskussionen hilfreich, wenn er seine Position klarer zum Ausdruck bringen würde, insbesondere bei schwierigen Entscheidungen.

Sprachförderung ein wichtiges Integrationsthema
Auslöser für eine längere Diskussion im Gemeinderat war der Antrag der Kath. Kirchengemeinde zur 100%-Bezuschussung (25 T€) einer Sprachförderkraft, die in Teilzeit und befristet bis 31.08.21 für den im Kiga St. Bernhard in Etzenrot eingestellt wird. Über die generelle Sinnhaftigkeit der Sprachförderung an Kitas und Grundschulen war man sich schnell über alle Fraktionen einig. Der Begründung, dass dies insbesondere durch die hohe Anzahl (10 Kinder) mit Sprachbarrieren im Kiga Etzenrot sinnvoll ist, wurde nicht widersprochen. Allerding wollten die Gemeinderäte von der Gemeindeverwaltung wissen, wie die Situation an den anderen Kitas eingeschätzt wird, und ob es dort ein ähnliches Ansinnen gibt. Eine ganzheitliche Lösung, welche die Belange aller Kitas in Waldbronn berücksichtigt, sollte dabei angestrebt werden. Die Beantragung von Fördermitteln des Landes, die es für die Sprachförderung mit dafür qualifizierten Kräften gibt, ist dabei in Anspruch zu nehmen, so der Tenor. Der Bürgermeister hat deshalb die Beschlussfassung über den Antrag zurückgezogen und die Lieferung weiterer Daten, und die Vorlage eines ganzheitlichen Konzeptes zugesagt.

Roland Bächlein, Fraktionsvorsitzender

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