Liebe Besucherin, lieber Besucher,

herzlich willkommen bei der CDU Waldbronn. Wir freuen uns, dass Sie sich für unsere Arbeit interessieren. Auf den folgenden Seiten erfahren Sie mehr über die Aktivitäten unseres Gemeindeverbandes.
Außerdem haben Sie Gelegenheit, sich über unsere Funktions- und Mandatsträger zu informieren und mit ihnen in Kontakt zu treten. Sie können somit frühzeitig zu aktuellen kommunal-, landes- und bundespolitischen Themen Stellung nehmen, uns Ihre Meinung und auch Ihre Anliegen vortragen.

Parteiarbeit ist aktive Mitarbeit für unser demokratisches Gemeinwesen. Wir freuen uns deshalb auf Ihre Anregungen, Ihre Kommentare und wünschen Ihnen viel Spaß beim Surfen.

Ihr CDU-Gemeindeverband Waldbronn

Nicolas Zippelius auf seiner Vorstell-Tour in Waldbronn ... ... und heute zu Besuch beim Waldbronner Bürgermeister Franz Masino.

Nicolas Zippelius und BM Masino kennen sich zwar aus dem Kreistag, dem beide als Mitglied angehören.
Nicolas Zippelius ist der Kandidat der CDU bei der bevorstehenden Bundestagswahl. Ihm ist es im Vorfeld der Wahl wichtig, auch die Erwartungshaltung der Bürgermeister zu bundespolitischen Fragen in Erfahrung zu bringen.
An dem regen Austausch hat auch der Waldbronner CDU-Vorsitzende Roland Bächlein teilgenommen.
Nicolas Zippelius bedankte sich am Ende des Gesprächs für die freundliche Aufnahme und den offenen Austausch beim Bürgermeister.

05.06.2021
Sanierung Josefshaus kostet mehr

Beim Erwerb des Josefshauses von der Kath. Kirchengemeinde war uns schon bewusst, dass wir eine Immobilie mit Sanierungsbedarf erworben haben. Die Entscheidung zum Erwerb wurde damals auch im gesamten Kontext der Finanzierbarkeit der Sanierung des Kiga St. Josef und des Pfarrheims getroffen. Die Erhaltung und auch Schaffung weiterer Kinderbetreuungsplätze stand dabei im Fokus. Der Weiterbetrieb der U3-Betreuung im Josefinchen wurde damit abgesichert und eine Erweiterung der Tageselternbetreuung mit einem weiteren TigeR-Haus zusätzlich ermöglicht.
Trotzdem war es schmerzhaft, weitere 120 T€ außerplanmäßig zu bewilligen, was dann auch einstimmig geschah. Insbesondere die Sanierung der desolaten Abwassersituation im Erdreich wird mit nahezu 45 T€ zu Buche schlagen. Inwieweit dabei eine Kostenbeteiligung der gemeinsam genutzten Abwasserleitung durch einen weiteren Anlieger und die Kirchengemeinde erfolgen wird, konnte von der Gemeindeverwaltung noch nicht abschließend beantwortet werden. Weitere Maßnahmen beim Brandschutz, der Sanierung der Heizung und auch die Sanitäreinrichtungen sind erforderlich.
All diese Maßnahmen sollten dazu beitragen, dass für das gesamte Anwesen dauerhaft eine bedarfsgerechte und nachhaltige Nutzung möglich ist.

Feuerwehrhausplanung mit externer Begleitung
Erneut befasst haben wir uns mit dem Neubau des Feuerwehrhauses. Die derzeit geschätzten Gesamtkosten von ca. 9 Mio. € erfordern eine europaweite Ausschreibung nach dem VgV-Verfahren. Um dieses Projekt rechtssicher und verfahrenskonform durchführen zu können, hat der Gemeinderat, analog dem Projekt „Mehrgenerationenhaus“, die Zustimmung zur Beauftragung eines externen Büros erteilt. Das Büro Thiele aus Freiburg hat das beste Angebot mit einschlägigen Referenzen beim Neubau von Feuerwehrhäusern (z. B. in Keltern) vorgelegt und deshalb auch unseren Zuschlag erhalten.
Die Frage, was denn mit dieser Beauftragung eines Büros passiert, wenn das inzwischen wahrscheinliche Bürgerbegehren zur Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses zum Standort „Freibad“ erfolgreich sein sollte, wurde von der Gemeindeverwaltung so beantwortet, dass der Leistungsumfang der Verfahrensbeteiligung standortunabhängig erbracht werden kann. Wir halten diese Aussage für sehr gewagt und melden schon heute unsere Bedenken an.
Da aus heutiger Sicht keiner der bisher beratenen weiteren Standorte eine Gemeinderatsmehrheit erhalten wird, scheint eine unmittelbare Weiterführung der Planung für einen anderen Standort nicht wahrscheinlich. Wir haben deshalb die Gemeindeverwaltung deshalb aufgefordert, beim Vertragsabschluss mit dem Büro Thiele eine derartige Situation mitberücksichtigen, was uns zugesagt wurde. Um den engen Zeitplan für die Realisierung des neuen Feuerwehrhauses bis Ende 2025 nicht zu gefährden, haben wir der Vergabe zur Verfahrensbegleitung durch das externe Büro zugestimmt.

CDU-Gemeinderatsfraktion
Roland Bächlein, Alexander Kraft, Thomas Kunz, Joachim Lauterbach und Hildegard Schottmüller

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