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AUT-Sitzung

von CDU Fraktion

Bebauungsplan Kirchplatz Busenbach als Satzung empfohlen

Bereits im Juni hatte sich der AUT für eine geänderte Gebäudestellung der geplanten Wohnhausneubauten ausgesprochen. Die während der Planung eingegangenen weiteren Bauwünsche von Anwohnern wurden entsprechend berücksichtigt. Die eingegangenen Anregungen aus der Bürgerschaft ergaben keine wesentlichen Änderungen des Bebauungsplanentwurfes.
Der AUT hat demnach dem Gemeinderat einstimmig empfohlen, den Bebauungsplan „Kirchplatz Busenbach“ als Satzung zu beschließen.
Das zentrale Grundstück im Kirchplatz (provisorischer Parkplatz) befindet sich im Eigentum der Gemeinde und soll als öffentliche Verkehrsfläche zur Erschließung der Grundstücke am Kirchplatz dienen. Die eigentliche Gestaltung des Platzes, an welcher Stelle öffentliche Stellplätze und/oder Zufahrtsbereiche zu den Anliegergrundstücken entstehen, wird durch den Bebauungsplan nicht vorgegeben. Da dies aber ein wesentlicher Punkt der Gesamtkonzeption ist, haben wir beantragt, dass die Anwohner vorab in die Planung einbezogen werden.
Auf Nachfrage unseres Fraktionskollegen Joachim Lauterbach, wann denn die von uns gewünschte Beteiligung der Anwohner stattfindet, wurde dann noch mitgeteilt, dass dazu am 27.10. ein Termin vor Ort am Kirchplatz anberaumt ist.

Bolzplatz im Stadion erhält Basketballkörbe

Die Sanierung des Bolzplatzes (65.000 €) war bereits beschlossen. Er soll zusätzlich auch als Basketballplatz nutzbar gemacht werden. Dafür sind noch Basketballkörbe und Spielplatzmarkierungen anzubringen. Die zusätzlichen Kosten in Höhe von ca. 18.000 € wurden dafür einstimmig beschlossen.
Durch die starken Einschränkungen der Spielmöglichkeiten auf den Schulhöfen und die Diskussionen darüber war es ein Anliegen des Bürgermeisters und auch des Gemeinderates, der basketballspielenden Jugend einen Ersatz anbieten zu können. Dies wird nun durch die Sanierung des Bolzplatzes und der erweiterten Nutzungsmöglichkeit als Basketballplatz möglich sein.

Vorberatung technischer Maßnahmen im Haushalt 2023

Als Einstieg in die Haushaltsplanung 2023 wurden vom Technischen Amt (TA) die vorgesehenen Investitionen und prognostizierten Bewirtschaftungskosten vorgestellt. Durch die vielen externen Einflüsse ist die vorliegende Planung eher „ein Blick in die Glaskugel“, so das TA. Bei den Kosten im Hoch- und Tiefbau muss man aktuell mit Zuschlägen bis 50% kalkulieren. Deshalb ist für den Haushalt 2023 vorgesehen, die Projekte und Maßnahmen auf das zwingend erforderliche Maß zu reduzieren.
Aber auch die Kosten für die Bewirtschaftung explodieren. Deshalb gibt es eine hohe Unsicherheit, ob die dafür eingestellten Mittel ausreichen werden. Diese Kostenentwicklung werde genau verfolgt und dem Gemeinderat bei extremen Abweichungen zur Kenntnis gegeben. Als Beispiel wurde die besorgniserregende Entwicklung des Gaspreises genannt. Allein bei der Albert-Schweitzer-Schule würde das eine Erhöhung der Gasbezugskosten von 31 T€ in 2021 auf 85 T€ in 2023 bedeuten.
So war es auch nicht verwunderlich, dass bei Behandlung der Einzelmaßnahmen seitens der AUT-Mitglieder, aber auch des TA nochmals deutlich darauf geachtet wurde, nur die zwingend erforderlichen Maßnahmen einzuplanen. Die abschließenden Festlegungen werden dann bei der Haushaltsklausur des Gemeinderates erfolgen.

Ihre CDU-Gemeinderatsfraktion

Roland Bächlein, Hildegard Schottmüller, Alexander Kraft, Thomas Kunz, Joachim Lauterbach